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Mitteilungsblatt Vordereifel - Heimat- u. Bürgerzeitung der VG Vordereifel
Ausgabe 5/2019
Amtliche Bekanntmachungen
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Ergebnis der Meinungsumfrage über die Art der zukünftigen Erhebung von Ausbaubeiträgen am Sonntag, 13.01.2019 in unserer Gemeinde

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der Ortsgemeinde Hausten wird der Ausbaubeitrag für den Ausbau von Verkehrsanlagen bislang als sog. Einmalbeitrag nach den tatsächlichen Investitionsaufwendungen erhoben. Dies geschieht aufgrund der bestehenden Satzung der Ortsgemeinde Hausten vom 08.07.2003.

Schon seit längerer Zeit beschäftigt sich unser Ortsgemeinderat mit der zukünftigen Erhebung von Ausbaubeiträgen und hat für die Ortsgemeinde Hausten einen Wechsel zum sog. wiederkehrenden Ausbaubeitrag in Erwägung gezogen.

Nach einer Bürgerversammlung am 29.08.2018, in der unsere Bürgerinnen und Bürger eingehend über die Vorteile, aber auch über die Nachteile der beiden derzeit möglichen Beitragsvarianten bei einer Straßenausbaumaßnahme informiert wurden, hat der Ortsgemeinderat beschlossen, hierzu noch eine allgemeine Meinungsumfrage seiner Bürgerinnen und Bürger durchzuführen.

Diese Meinungsumfrage hat am Sonntag, den 13.01.2019 stattgefunden.

Nachfolgend wird das offizielle Ergebnis aus dieser Umfrage bekannt gegeben:

An der Meinungsumfrage nahmen 159 Personen teil.

Für die zukünftige Einführung des wiederkehrenden Ausbaubeitrages in der Ortsgemeinde Hausten stimmten

mit

JA

119 Personen

und mit

NEIN

40 Personen.

Damit haben sich fast ¾ der Bürger, die sich an der Meinungsumfrage beteiligt haben, für die Einführung des wiederkehrenden Ausbaubeitrages in unserer Ortsgemeinde ausgesprochen.

Ich bedanke mich bei allen, die sich an dieser Abstimmung beteiligt haben. Das Ergebnis ist für unseren Ortsgemeinderat, der über die Art der zukünftigen Beitragserhebung abschließend entscheiden wird, sicherlich beachtenswert.

Der Ortsgemeinderat von Hausten wird in Kürze über einen Wechsel vom bislang gültigen einmaligen Ausbaubeitrag zum wiederkehrenden Ausbaubeitrag nochmals beraten und dann auch hierüber abstimmen.

Weitere Informationen hierzu erfolgen zeitnah in unserem Mitteilungsblatt.

Norbert Klapperich,
Ortsbürgermeister