Bericht über die Gemeinderatssitzung am 01.02.2023
Beginn 19.00 Uhr, Ende 20.05 Uhr
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 01.02.2023 fand eine Gemeinderatssitzung statt, über die ich Ihnen gerne berichte.
Tagesordnungspunkt (TOP) 1: Als neues Ratsmitglied wird Jürgen Krämer verpflichtet. Er tritt die Nachfolge von Maximilian Franzen an, der verzogen ist.
TOP 2: Herr Maximilian Franzen war Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss und im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss. Im Rechnungsprüfungsausschuss folgt ihm Michael Groß, dessen Stellvertreterin wird Christina Thamm. Im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss folgt ihm Jürgen Krämer.
TOP 3: Der Forstwirtschaftsplan 2023 wird einstimmig beschlossen mit einem Ertrag von rund 33 TEUR und einem Aufwand von rund 38 TEUR.
TOP 4: Der Probengemeinschaft der Kirchenchöre Kottenheim und Thür wird zur Mitfinanzierung eines Chorwochenendes ein Zuschuss von 500 EUR einstimmig gewährt.
TOP 5: Die Bilanz des Wasserwerkes zum 31.12.2021 wird einschließlich des Lageberichts einstimmig beschlossen. Der Jahresgewinn von rund 7.400 EUR wird auf die neue Rechnung 2022 vorgetragen
TOP 6: Der Wirtschaftsplan 2023 des Wasserwerks einschließlich Investitionsprogramm wird einstimmig beschlossen. Die Wassernutzungsgebühr wird auf netto 0,85 EUR/m³ und der wiederkehrende Beitrag auf netto 0,13 EUR/m² entsprechend den Vorjahreswerten festgesetzt.
TOP 7: Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2023 mehrheitlich, und zwar
im Ergebnishaushalt
mit Erträgen von 3.818 TEUR
mit Aufwendungen von 4.689 TEUR
Jahresfehlbetrag - 871 TEUR
im Finanzhaushalt
mit Einzahlungen von 3.619 TEUR
mit Auszahlungen von 4.261 TEUR
Saldo - 642 TEUR.
Die Steuersätze betragen für die Grundsteuer A 345 v.H. für die Grundsteuer B 465 v.H. und für die Gewerbesteuer auf 400 v.H.
TOP 8: In der Einwohnerfragestunde werden Fragen zum Holzeinschlag beantwortet.
TOP 9: Unter Mitteilungen wird berichtet, dass der Bewilligungsbescheid für Landeszuschüsse zu Maßnahmen des Quartierkonzeptes vorliegen. Zum Starkregenkonzept haben Ortsbesichtigungen stattgefunden. Die Ergebnisse werden im März in einem Bürgerworkshop vorgestellt. Das Regenrückhaltebecken für das Gewerbegebiet Wolfskaul soll im 2. Halbjahr errichtet werden. Die jährliche Waldbegehung ist für den 01. April vorgesehen. Zum Glaserfaserausbau finden am 28.02. und am 02.03. Informationsveranstaltungen im Bürgerhaus statt. Zum Verkauf des Anwesens Burgstraße 7 haben sich mehrere Interessenten gemeldet.
An die öffentliche Sitzung schließt sich eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung an, in der Auftragsvergaben beschlossen wurden. Diese mache ich hiermit öffentlich bekannt:
Für die Prüfung der Jahresbilanzen 2022 bis 2024 wird die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Dienst und Partner, Koblenz, bestellt und mit den Ingenieurleistungen für die Errichtung des Regenrückhaltebeckens für das Gewerbegebiet Wolfskaul wird das Büro IBS, Mayen, beauftragt.