CDU Mayen fordert Aufklärung - Beitragssatzung in der Kritik

MAYEN. Der Oberbürgermeister und Vorsitzender des Stadtrates Dirk Meid setzte in der vergangenen Stadtratssitzung den Tagesordnungspunkt „Beitragssatzung für gemeindliche Feld-, Wirtschafts- und Waldwege“ von der Tagesordnung ab. Die Christdemokraten aus Mayen erkennen auch aufgrund dessen hier einen inhaltlichen Klärungsbedarf.

Die CDU-Fraktion beantragt nun die Verwaltung zu beauftragen, eine Informationsverwaltung mit anschließender Aussprache zu dem obigen Thema abzuhalten.

„In den vergangenen Wochen gab es vermehrt Nachfragen zu der mittlerweile beschlossenen Satzung und der von der Tagesordnung abgesetzten geplanten Beitragssatzung, bei denen insbesondere innerhalb der Jagdgenossenschaften eine erhebliche Verunsicherung und kein einheitlicher Informationsstand herrscht“, teilte der Fraktionsvorsitzende Christoph Rosenbaum mit.

Der Parteivorsitzende Martin Reis ergänzte: „Da in den kommenden Wochen die turnusgemäßen Versammlungen der verschiedenen Jagdgenossenschaften stattfinden werden, sollte man diese dazu nutzen, um auf die von der CDU-Fraktion beantragte Informationsveranstaltung hinzuweisen und dafür zu werben.“

Hierzu sollten Vorstandsmitglieder der betroffenen Jagdgenossenschaften, interessierte Eigentümer von Feld- oder Waldflächen, ein Vertreter des DLR, Mitglieder der Ortsbeiräte sowie der Stadtrat eingeladen werden.

Pressemitteilung der CDU Mayen