| Sitzungstermin: | 26.03.2026 |
| Sitzungsbeginn: | 17:30 Uhr |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal im Dienstgebäude der Verbandsgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 44, 56330 Kobern-Gondorf (Zugang über seitlichen Gebäudeeingang ‚Untermarkstraße‘) |
Tagesordnung des öffentlichen Teils:
| 1 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Beratung und Beschlussfassung zur Auswertung der Ergebnisse aus der landesplanerischen Stellungnahme der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz a) Auswertung der Stellungnahme b) Zustimmung zur Anpassung des Planentwurfs c) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung nach dem BauGB |
| 2 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Beratung und Beschlussfassung zur Analyse der Darstellungen von Sonderbauflächen für Freiflächen-Photovoltaik und Windenergie |
| 3 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Beratung und Beschlussfassung zu sonstigen Anpassungen/Aktualisierungen des Planentwurfs |
| 4 | Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages und einer Zweckvereinbarung und die Neufassung einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Koblenz |
| 5 | Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Beratung und Beschlussfassung über die Entgelte für die Abwasserbeseitigung |
| 6 | Bericht nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz über Art und Umfang von Ehrenämtern und Nebentätigkeiten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes sowie die Höhe der dadurch erzielten Vergütungen der Bürgermeisterin |
| 7 | Vollzug des § 33 Gemeindeordnung; Abschluss von Verträgen mit Mandatsträgern und Gemeindebediensteten |
| 8 | Projekt zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zum Thema „Künstliche Intelligenz“ (KI) im Landkreis Mayen-Koblenz; Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Projekt zur Interkommunalen Zusammenarbeit |
| 9 | Einführung eines Dokumenten-Management-Systems in der Verbandsgemeindeverwaltung; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrags zur Einführung eines Dokumenten-Management-Systems |
| 10 | Betreuende Grundschule; Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die außerschulischen Betreuungsangebote (Betreuende Grundschule) an den Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel |
| 11 | Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung zur Satzung der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel über die Erhebung von Verwaltungsgebühren vom 18.12.2015 |
| 12 | Änderung der Gemeindegrenze zwischen der Stadt Koblenz und der Ortsgemeinde Winningen gemäß §§ 10, 11 Gemeindeordnung; Zustimmung zur Gebietsänderung |
| 13 | Mitteilungen und Anregungen |
| 14 | Einwohnerfragestunde |
Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils:
Im Anschluss an den öffentlichen Sitzungsteil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Gegenstand der Tagesordnung sind Vertragsangelegenheiten sowie Mitteilungen und Anregungen aus Verwaltung und Rat.