Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel
| Sitzungstermin: | 12.06.2023 |
| Sitzungsbeginn: | 17:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal im Dienstgebäude der Verbandsgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 44, 56330 Kobern-Gondorf (Zugang über seitlichen Gebäudeeingang,Untermarkstraße‘) |
Tagesordnung des öffentlichen Teils:
| 1. | Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Nachtrag zum Erwerb der neuen Ladestation |
| 2. | Vorberatung der öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates am 19.06.2023 |
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| 2.1 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 10.04.2023; Förderprogramm für Privathaushalte zur Gewährung von Zuschüssen für den Bau von steckerfertigen Balkon-PV-Anlagen |
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| 2.2 Konkretisierung Kommunale Klima-Offensive und „Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ a) Festlegung der Beratungsmaßnahmen b) Festlegung der Maßnahmen für Förderprogramm |
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| 2.3 Schiedsamt in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Grenzänderung der Schiedsamtsbezirke |
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| 2.4 Schiedsamt in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Bestellung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 14 |
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| 2.5 Nachwahlen zum Seniorenbeirat |
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| 2.6 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel für das Jahr 2023; Erneute Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023 der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel |
| 3. | Mitteilungen und Anregungen |
Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils:
Im Anschluss an den öffentlichen Sitzungsteil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Gegenstand der Tagesordnung sind Personalangelegenheiten sowie Mitteilungen und Anregungen aus Verwaltung und Rat.