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Rhein-Mosel Info
Ausgabe 24/2023
Amtliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen der Verbandsgemeinde
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Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel

Sitzungstermin:

19.06.2023

Sitzungsbeginn:

17:00 Uhr

Sitzungsort:

Sitzungssaal im Dienstgebäude der Verbandsgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 44, 56330 Kobern-Gondorf (Zugang über seitlichen Gebäudeeingang,Untermarkstraße‘)

Tagesordnung:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel

2. Änderung des Flächennutzungsplans der ehemaligen Verbandsgemeinde Rhens (ortsbezogene Teilfortschreibung „Erweiterung des Gewerbegebietes Waldesch“)

a) Abwägungsbeschlüsse

b) Feststellungsbeschluss nach § 67 Abs. 2 GemO

3.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 10.04.2023

Förderprogramm für Privathaushalte zur Gewährung von Zuschüssen für den Bau von steckerfertigen Balkon-PV-Anlagen

4.

Konkretisierung Kommunale Klima-Offensive und „Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“

a) Festlegung der Beratungsmaßnahmen

b) Festlegung der Maßnahmen für Förderprogramm

5.

Schiedsamt in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel

Beratung und Beschlussfassung über die Namens- und Grenzänderung der Schiedsamtsbezirke

6.

Schiedsamt in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel

Bestellung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 14 "Rhein-Mosel 1" sowie einer Stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 15 "Rhein-Mosel 2"

7.

Nachwahlen zum Seniorenbeirat

8.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel für das Jahr 2023

Erneute Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023 der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel

9.

Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel

Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Strom für die Jahre 2024 und 2025

10.

Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Strom 2024/25

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit der Kommunalberatung bzw. switch.on

11.

Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Erdgas 2024/25

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit der Kommunalberatung bzw. switch.on

12.

Mitteilungen und Anregungen

Kobern-Gondorf, den 07.06.2023
Kathrin Laymann, Bürgermeisterin