Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel
| Sitzungstermin: | 04.10.2022 |
| Sitzungsbeginn: | 17:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal im Dienstgebäude der Verbandsgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 44, 56330 Kobern-Gondorf (Zugang über seitlichen Gebäudeeingang ‚Untermarkstraße‘) |
Tagesordnung:
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Abgabenangelegenheiten |
Kobern-Gondorf, den 22.09.2022 — Kathrin Laymann,
Bürgermeisterin
Öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel
| Sitzungstermin: | 04.10.2022 |
| Sitzungsbeginn: | 17:30 Uhr |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal im Dienstgebäude der Verbandsgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 44, 56330 Kobern-Gondorf (Zugang über seitlichen Gebäudeeingang ‚Untermarkstraße‘) |
Tagesordnung:
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
| 3. | Nachwahlen zu den Ausschüssen; a) Haupt- und Finanzausschuss b) Feuerwehrausschuss c) Ausschuss für Bauangelegenheiten, Raumordnung und Umwelt d) Werkausschuss |
| 4. | Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Grundsatzbeschluss über die Vorhaltung von geeigneten Alarmierungs- und Warneinrichtungen (Sirenen) zur Warnung für die Bevölkerung sowie über den Anschluss zur Teilnahme am Rahmenvertrag des Landkreises Mayen-Koblenz zur Beschaffung der Sirenen |
| 5. | Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Erstellung eines Fahrplans für die Sanierung von Feuerwehrgerätehäusern |
| 6. | Aufstellung des neuen Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel: Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung und Auftragsvergabe einer Eignungsuntersuchung von Flächen für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen, Windkraftanlagen und Biogasanlagen im Verbandsgemeindegebiet |
| 7. | Einführung eines kommunalen Energiemanagements in die Verbandsgemeindeverwaltung |
| 8. | Landestation für Elektrofahrzeuge am Verwaltungsgebäude in Kobern-Gondorf; Beratung und Beschlussfassung über den weiteren Betrieb |
| 9. | Erdgasbeschaffung für das Kalenderjahr 2023 im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung nach § 67 Abs. 5 GemO; Übertragung der Betriebsträgerschaft an Kindertagesstätten an die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel zum 01.01.2023 |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 GemO im Haushaltsjahr 2021 |
| 12. | Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Prüfung der Jahresabschlüsse für die Wirtschaftsjahre 2023 bis 2025 für das Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel |
| 13. | Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Jahresabschluss zum 31. Dezember 2021 für das Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; a) Feststellung des Jahresabschlusses durch den Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel b) Entscheidung über die Ergebnisverwendung |
| 14. | Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Abwassersammlung in der Ortsgemeinde Winningen; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die erstmalige Herstellung der Abwasseranlage im Baugebiet „Winningen-Ost 2“ |
| 15. | Mitteilungen und Anregungen |
Hinweis:
Bitte beachten Sie, dass aufgrund des Gesundheitsschutzes nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit im Zuhörerbereich zur Verfügung stehen. Die gesetzlichen Verhaltens- und Hygienevorgaben sind einzuhalten. Bitte tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNS-Maske).