Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel
| Sitzungstermin: | 30.01.2023 |
| Sitzungsbeginn: | 17:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal im Dienstgebäude der Verbandsgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 44, 56330 Kobern-Gondorf (Zugang über seitlichen Gebäudeeingang „Untermarkstraße“) |
Tagesordnung des öffentlichen Teils:
| 1. | Durchführung des § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz; Annahme/Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen |
| 2. | Glasreinigung in den Verwaltungsgebäuden der VG Rhein-Mosel; Zustimmung zur Durchführung der Ausschreibung und Ermächtigung zur Auftragsvergabe |
| 3. | Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; a) Erwerb einer neuen Ladestation b) Betriebsführung der neuen Ladestation |
| 4. | Erweiterung und Sanierung des Feuerwehrgerätehauses in Kobern-Gondorf; Zustimmung zur Vergabe der Aufträge: a) Ermächtigung zur Vergabe der Trockenbauarbeiten im Altbau an die Mindestbietende b) Ermächtigung zur Vergabe der Maler und Putzarbeiten im Altbau an die Mindestbietende |
| 5. | Vorberatung der öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates am 13.02.2023 |
| 5.1 Jugendvertretung der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Wahl der Mitglieder | |
| 5.2 Bericht nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz über Art und Umfang von Ehrenämtern und Nebentätigkeiten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes sowie die Höhe der dadurch erzielten Vergütungen des Bürgermeisters und der Bürgermeisterin | |
| 5.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2022; Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel zum "Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz | |
| 5.4 Beantragung einer Förderung für die Aufstellung eines „Kommunalen Wärmeplans“ für das Gebiet der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel | |
| 5.5 Beratung und Beschlussfassung über die a) Satzung für die kommunalen Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel b) Kindertagesstättenordnung der kommunalen Kindertageseinrichtungen in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel | |
| 5.6 Freibad Winningen; Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Entgelte/Eintrittspreise ab der Badesaison 2023 | |
| 5.7 Haushaltsatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel für das Haushaltsjahr 2023; Einbringung des Haushaltsentwurfes | |
| 6. | Mitteilungen und Anregungen |
Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils:
Im Anschluss an den öffentlichen Sitzungsteil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Gegenstand der Tagesordnung sind Personalangelegenheiten sowie Mitteilungen und Anregungen aus Verwaltung und Ausschuss.
Hinweis:
Bitte beachten Sie, dass aufgrund des Gesundheitsschutzes nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit im Zuhörerbereich zur Verfügung stehen. Die gesetzlichen Verhaltens- und Hygienevorgaben sind einzuhalten. Bitte tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNS-Maske).