Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel
| Sitzungstermin: | 27.11.2023 |
| Sitzungsbeginn: | 17:30 Uhr |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal im Dienstgebäude der Verbandsgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 44, 56330 Kobern-Gondorf (Zugang über seitlichen Gebäudeeingang ‚Untermarkstraße‘) |
Tagesordnung des öffentlichen Teils:
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022 für das Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; a) Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses durch den Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel b) Beschluss zur Entscheidung über die Ergebnisverwendung |
| 3. | Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Wirtschaftsplan 2024; a) Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge der Einwohner zum Entwurf des Wirtschaftsplanes b) Beratung und Beschlussfassung über die Entgelte für die Abwasserbeseitigung c) Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan |
| 4. | Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Abwassersammlung in der Ortsgemeinde Löf; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur erstmaligen Herstellung der Abwasseranlage im Baugebiet „Fünf Morgen“ |
| 5. | Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Abwassersammlung in der Stadt Rhens und der Ortsgemeinde Brey; Beratung und Beschlussfassung über die Art der Abwassersammlung in Außenbereichen |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung und Installation von Sirenen |
| 7. | Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Aufstellung des neuen Flächennutzungsplanes; a) Vorstellung des Planentwurfs b) Zustimmung zum Planentwurf c) Antrag auf Landesplanerische Stellungnahme |
| 8. | Volkshochschule Rhein-Mosel; a) Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Aufgabenwahrnehmung auf die Kreisvolkshochschule b) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Zweckvereinbarung nach dem Landesgesetz über die Kommunale Zusammenarbeit |
| 9. | Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel sowie Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2022 |
| 10. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel für das Jahr 2024; Einbringung des Haushaltsentwurfes |
| 11. | Teilnahme am Projekt RegioHubs über MYK10 |
| 12. | Mitteilungen und Anregungen |
Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils:
Im Anschluss an den öffentlichen Sitzungsteil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Gegenstand der Tagesordnung sind Vertrags- und Personalangelegenheiten sowie Mitteilungen und Anregungen aus Verwaltung und Rat.