Öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel
| Sitzungstermin: | 12.12.2022 |
| Sitzungsbeginn: | 17:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal im Dienstgebäude der Verbandsgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 44, 56330 Kobern-Gondorf (Zugang über ‚Untermarkstraße‘ - Treppe zum Anbau und hinterer Gebäudeeingang unmittelbar zum Sitzungssaal) |
| Tagesordnung: | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
| 3. | Nachwahlen zu den Ausschüssen |
| 4. | Bürgerstiftung der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Nachwahl eines Mitgliedes des Verbandsgemeinderates in den Stiftungsvorstand |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Bildung und Zusammensetzung eines Kindertagesstättenausschusses |
| 6. | Wahl der Mitglieder des Kindertagesstättenausschusses |
| 7. | Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel sowie Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2021 |
| 8. | LAG Mosel - Förderperiode 2023-2029; Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für die Förderperiode 2023 bis 2029 |
| 9. | LAG WOM - Förderperiode 2023-2029; Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils sowie den Eigenanteil für das Programm „Regionalbudget“ für die Förderperiode 2023 bis 2029 |
| 10. | Renaturierung des Eschbaches; 2. Abschnitt Grundsatzbeschlüsse |
| 11. | Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Zweckvereinbarung mit der Stadt Koblenz; Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen dem Abwasserzweckverband "Industriepark A 61/GVZ Koblenz" über die Übernahme von Abwässern vom 27.01.2010 in den Fassungen vom 30.05.2014 und 25.02.2019 |
| 12. | Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Abwasserzweckverband "Industriepark A 61/GVZ Koblenz"; Wahl von Vertretern für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverband" Industriepark A 61/GVZ Koblenz" |
| 13. | Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Zweckvereinbarung mit der Stadt Koblenz; Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Zweckvereinbarungen a) über die Übernahme von Abwässern aus dem Stadtteil Stolzenfels vom 17.04.1985/ 30.05.1985 in der Fassung vom 13.08.2009 und b) den Vertrag zur Übernahme von im Stadtgebiet Koblenz anfallendem Schmutzwasser durch den Eigenbetrieb Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Untermosel im Bereich Kondertal |
| 14. | Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Zweckvereinbarung mit der Stadt Boppard; Beratung und Beschlussfassung über die erste Änderung der Zweckvereinbarung über die Übernahme von Abwässern von dem Wohnplatz Pfaffenheck und dem Ortsbezirk Boppard (Campingplatz) vom 03.07.2020 |
| 15. | Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Zweckvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Maifeld; Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Zweckvereinbarung über die Übernahme von Abwässern von den Wohnplätzen „Engelshof“ und „Kaspersmühle“ vom 10.01.2002/07.02.2002 |
| 16. | Mitteilungen und Anregungen |
Hinweis:
Bitte beachten Sie, dass aufgrund des Gesundheitsschutzes nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit im Zuhörerbereich zur Verfügung stehen. Die gesetzlichen Verhaltens- und Hygienevorgaben sind einzuhalten. Bitte tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNS-Maske).