Öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel
| Sitzungstermin: | 13.02.2023 |
| Sitzungsbeginn: | 17:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal im Dienstgebäude der Verbandsgemeindeverwaltung, Bahnhofstraße 44, 56330 Kobern-Gondorf (Zugang über seitlichen Gebäudeeingang ‚Untermarkstraße‘) |
Tagesordnung
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Jugendvertretung der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel; Wahl der Mitglieder |
| 3. | Bericht nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz über Art und Umfang von Ehrenämtern und Nebentätigkeiten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes sowie die Höhe der dadurch erzielten Vergütungen des Bürgermeisters und der Bürgermeisterin |
| 4. | Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2022; Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel zum "Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz |
| 5. | Beantragung einer Förderung zur Aufstellung eines „Kommunalen Wärmeplans“ für das Gebiet der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel |
| 6. | Erweiterung und Sanierung des Feuerwehrgerätehauses in Kobern-Gondorf; Beratung und Beschlussfassung über die die Planungsänderung inkl. Nachtrag zum Bauantrag für einen Fluchtweg auf das Kindertagesstättengelände |
| 7. | Aufstellung und betriebsbereiter Anschluss von Mietwärmepumpen für das Freibad Winningen; Beratung und Beschlussfassung zur Anmietung von Wärmepumpen für die Freibadbeheizung für die Zeit vom 17.04.2023 - 01.09.2023 |
| 8. | Freibad Winningen; Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Entgelte/Eintrittspreise ab der Badesaison 2023 |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die a) Satzung für die kommunalen Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel b) Kindertagesstättenordnung der kommunalen Kindertageseinrichtungen in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel |
| 10. | Haushaltsatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel für das Haushaltsjahr 2023; Einbringung des Haushaltsentwurfes |
| 11. | Mitteilungen und Anregungen |
Hinweis:
Bitte beachten Sie, dass aufgrund des Gesundheitsschutzes nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit im Zuhörerbereich zur Verfügung stehen. Die gesetzlichen Verhaltens- und Hygienevorgaben sind einzuhalten. Bitte tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNS-Maske).