Gemäß § 34 Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO) Rheinland-Pfalz wird hiermit zur allgemeinen Kenntnisnahme gegeben, dass am Dienstag, dem 05.05.2026, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG Vallendar eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfindet.
Tagesordnung
| - öffentlich - | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Ergänzungswahlen; Proporz in den Ausschüssen |
| 3. | Fortschreibung des Forsteinrichtungswerks Vallendar für den Zeitraum vom 01.10.2026 - 30.09.2036 |
| 4. | Erhöhung der Aufwandsentschädigung des Stadtbürgermeisters |
| 5. | Erlass einer Satzung der Stadt Vallendar über die Förderung von Vereinen und gemeinnützigen Institutionen (Vereinsfördersatzung Vallendar) |
| 6. | Sondernutzungssatzung der Stadt Vallendar - Überarbeitung und Zusammenführung |
| 7. | "Rheinufer Süd" 1. Bauabschnitt Anfrage des Seniorenbeirats der Stadt Vallendar bezüglich einer Absturzsicherung im Bereich der Sitzstufen vor der Eisdiele Richtung Schiffsanleger |
| 8. | Mögliche Maßnahmen aus Hitzeaktionsplan Rheinland-Pfalz - Antrag des Stadtbürgermeisters Heitmann vom 07.05.2025 |
| 9. | Gebührenerhöhung für die Ausstellung eines Zeugnisses über die Nichtausübung oder Nichtbestehen eines Vorkaufsrechtes |
| 10. | Sanierung GS Vallendar; Beauftragung Planungsleistungen |
| 11. | Bündelausschreibung Reinigungsleistungen |
| 12. | Bauvoranfrage auf Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 7 Wohneinheiten auf dem Grundstück in der Gemarkung Vallendar, Flur 29, Flurstück 79/1 (Höhrer Straße 63) |
| 13. | Stadtkernsanierung: Bauantrag auf Errichtung eines Wohngebäudes mit Doppelgarage im UG auf dem Grundstück in der Gemarkung Vallendar, Flur 25, Flurstücke 194/10, 195/3, 195/5 (Höhrer Straße 3a) |
| 14. | Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Erstellung einer Zweckentfremdungsatzung für die Stadt Vallendar |
| 15. | Antrag der ULV - Stadtratsfraktion: hier: Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens bezüglich der Nutzungsmöglichkeiten des Grundstücksareals am Rheinufer Nord |
| 16. | Mitteilungen |
| 17. | Anfragen |
| - nicht öffentlich - | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.vg-vallendar.de (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.vg-vallendar.de (Bürgerinformationssystem) abrufbar.