Berichte über die Sitzung des ATU und des Gemeinderates am 17.12.2025

Am Abend traf sich um 19.00 Uhr zunächst der Ausschuss für Umwelt und Technik (ATU) zu einer zusätzlichen Ausschusssitzung.

Zuerst beantwortete in der Einwohnerfragestunde (Tagesordnungspunkt - TOP 1) die Gemeindeführung eine Anfrage zum Glasfaserausbau am Handymast in der Nähe des Stadions.

Dann ging es in TOP 2 um einen Bauantrag auf Neubau eines Minihauses zur gewerblichen Ferienwohnungsnutzung. Nach kurzer Diskussion stimmte der ATU dem Antrag mit 6x Ja, 1x Nein und 2x Enthaltung mehrheitlich zu.

In TOP 3 verlas der Bürgermeister eine Mitteilung der Verwaltung zu einer Anfrage aus der letzten Ratssitzung (Vergabe von Reinigungsleistungen).

Unter Anfragen (TOP 4) wurde solche zur Taktung der Mülleimerleerung im Ort, zum Baumkataster, zu den Baumpflegearbeiten und zur Rattenplage „Am Kammrädchen“ gestellt und beantwortet.

Die Sitzung endete um 19.15 Uhr

Im Anschluss fand sofort die Gemeinderatssitzung statt.

Hier wurde keine Einwohnerfrage (TOP 1) gestellt, so dass man sich direkt dem TOP 2, dem Haushaltsentwurf für 2026, widmen konnte. Dieser wurde sachkundig von der Verwaltungsmitarbeiterin Janina Hürter vorgestellt. Sie beantwortete auch die ersten Fragen der Ratsmitglieder. Festzuhalten bleibt zunächst, dass der Haushalt sowohl im Ergebnis- und als auch im Finanzhaushalt ein deutliches Minus aufweist, so dass der Rat in den Sitzungsrunden im Januar noch einige Anstrengungen wird leisten müssen, um einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Derzeit ist er das noch nicht. Der Entwurf wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.

In TOP 3 führte der Rat einen offiziellen Beschluss zum Beitritt zur Initiative „Jetzt werden wir - Ortsgemeinden stehen auf“ herbei. Der Initiative war die Gemeinde bereits durch Unterschrift des Bürgermeisters und der Fraktionsvorsitzenden wegen Fristwahrung beigetreten. Nun wurde es auch offiziell durch Ratsbeschluss gemacht. Der Rat stimmte dem Beitritt einstimmig zu.

In TOP 4 ging es um die Wiederherstellung des Durchlasses des Mallendarer Baches am Kammrädchen. Hier hatte der Rat in vorheriger Sitzung entschieden, einen eigenen Ingenieur zur Prüfung der Offenlegung ohne Ankauf des benachbarten Grundstückes zu beauftragen. Mit dem heutigen, mehrheitlichen (18x Ja, 1x Nein, 1x Enthaltung) Beschluss wurden drei Personen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert

Unter Mitteilungen (TOP 5) verlas der Bürgermeister Schreiben der Verwaltung zum Sachstand des Glasfaserausbaus im Außenbereich und im Gewerbegebiet, zu Anfragen aus dem ATU vom 24.09. (Stichwort Leinpfad), zur gemeinsamen Anfrage aller Fraktionen zur Straße „Am Kammrädchen“, zu den Landtagswahlen am 22. März, zu Anfragen aus der letzten Ratssitzung (Stichwort Betreuende Grundschule) und zur Zustellung des Heimatechos.

Eigene Mitteilungen machte er zur Unterzeichnung eines Kooperationsvertrages mit der Fa. Westconnect zum Glasfaserausbau im Ort und das weitere Vorgehen dazu, zu einer Ältestenratssitzung am 08. Januar, zur Teilnahme an dem Stiftungspreis 2025 „Gemeinsam gegen einsam“, zur Schulung eines Gemeindemitarbeiters zur Prüfung von Sportgeräten und zur Seniorenweihnachtsfeier.

Die Anfragen der Ratsmitglieder (TOP 6) bezogen sich auf die Arbeitskreise der Gemeinde, den Sachstand einer Anfrage vom 06.10.25, zur Gebührenkalkulation des Friedhofes, zur Änderung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung, zur Schankanlage im Bürgerhaus und zu einem Termin für eine Ortsbesichtigung. Diese Anfragen konnten alle beantwortet werden. Zwei weitere (Flächentausch mit der Stadt Koblenz und Anbringen auf „Haifischzähnen“ auf Ortsstraßen) wurden zur Beantwortung an die Verwaltung weitergeleitet.

Die Sitzung endete um 20.53 Uhr.