Bericht über die Ausschusssitzung des ATU-HA der Ortsgemeinde Urbar am 21. Mai 2025
Am Abend fand im Bürgerhaus ab 19.00 Uhr eine gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (ATU) und des Hauptausschusses (HA) statt. Auch zwei Einwohner waren anwesend.
Im Tagesordnungspunkt 1 (TOP 1), der Einwohnerfragestunde, wurde keine Frage gestellt.
In TOP 2 ging es um neue Bestattungsformen auf unserem Friedhof. Dazu (und zu TOP 3) wurden die beiden Verwaltungsmitarbeiter Mario Orlovic und Nataly Hilt einstimmig als Sachverständige zugelassen. Obwohl derzeit in Rheinland-Pfalz über neue Bestattungsformen diskutiert wird, war es notwendig, neue Bestattungsformen, die vorhanden sind, aber noch nicht in unserer Friedhofssatzung stehen, zu beschließen. Der Beschluss war zudem notwendig, um für eine neue Gebührenordnung diese kalkulieren zu können. Dazu müssen alle Grabarten auf unserem Friedhof berücksichtigt werden. Der Vorschlag der Verwaltung wurde diskutiert und um einen Vorschlag aus dem Gremium erweitert. Beide Ausschüsse empfahlen einstimmig die vier neuen Bestattungsformen.
Über die Vergabe für die Gebührenkalkulation für unseren Friedhof ging es in TOP 3. Hier empfahlen die Ausschüsse einstimmig (bei einer Enthaltung im HA) die Vergabe an die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH zu 6.000 EUR zuzüglich Umsatzsteuer.
Über die Ausschreibung von Reinigungsleistungen für die Gebäude der Gemeinde (TOP 4) wurde ausgiebig diskutiert. Da die Ausschüsse noch einige Fragen formulierten, die vor einem möglichen Beschluss zu beantworten sind, wurde auf eine Beschlussempfehlung einstimmig, bei je einer Enthaltung, verzichtet.
In TOP 5 ging es um die Vergabe der Schreinerarbeiten für die Sanierung des Parkettbodens im Bürgerhaus. Dieser soll im Juli saniert werden. Einstimmig erfolgte die Vergabe an die Schreinerei Stamm in Urbar zu 13.200,67 EUR.
Um die Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach des Gemeindekindergartens ging in TOP 6. Die Gemeinde hatte Gelder für eine solche Errichtung auf dem Grundschuldach eingestellt. Diese Anlage ist jedoch derzeit für die Gemeinde unwirtschaftlich, so dass die Gelder für den Kindergarten bereitgestellt werden sollen. Nach kurzer Diskussion stimmten beide Ausschüsse einstimmig für diese Umorientierung.
In TOP 7 ging es um eine mögliche Parkflächenbewirtschaftung im Urbar. Dies hatten die GRÜNEN zu Beginn des Jahres beantragt, jedoch war der Punkt auf die heutige Sitzung vertagt worden. So hatten alle Fraktionen Gelegenheit, eigene Vorschläge einzubringen. Dieses gemeinsame Ergebnis wurde seitens der GRÜNEN durch die zuvor einstimmig zugelassene Sachverständige Sandra Lorbach per Präsentation vorgestellt. Die Vorschläge werden nun in den Fraktionen weiter diskutiert und zu gegebener Zeit in einem Ratsbeschluss finalisiert.
Mitteilungen der Verwaltung wurden durch den Bürgermeister verlesen (TOP 8). Diese bezogen sich auf den Sachstand beim Glasfaserausbau, das weitere Vorgehen bei der KIPKI-Förderung, die ordnungsgemäße Vernichtung von Sitzungsunterlagen und eine Anfrage zu Beschilderungen in den Straßen „Am Kammrädchen“ und „Eichendorffweg“. Mündlich teilte der Bürgermeister das Ergebnis der Abfrage zu einer Inhouse-Schulung mit.
Anfragen der Ausschussmitglieder (TOP 9) bezogen sich auf die digitale Ratsarbeit und die Wiederkehrenden Beiträge.
Die öffentliche Sitzung endete um 21.20 Uhr. Hieran schloss sich ein kurzer nichtöffentlicher Teil an. Hier informierte der Bürgermeister über eine Grundstücksangelegenheit.
Die Sitzungsrunde endete um 21.23 Uhr.