Bericht über die Ausschusssitzungen der Ortsgemeinde Urbar am 11. Juni 2025

Am Abend fanden im Bürgerhaus zwei öffentliche Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Technik (ATU) und eine gemeinsame Sitzung des ATU mit dem Hauptausschuss (HA) statt. Auch einige Einwohner waren anwesend.

Zunächst traf sich um 19.00 Uhr nur der ATU zu seiner Sitzung.

Im Tagesordnungspunkt 1 (TOP 1), der Einwohnerfragestunde, wurde keine Frage gestellt.

In TOP 2 ging es um einen Bauantrag auf Umbau eines Einfamilienhauses zu einem Zweifamilienhaus in der Straße „Am Mühlenberg“. Ohne Diskussion stimmte der Ausschuss dem Antrag einstimmig zu.

Ein Abweichungsantrag zu einer Dachform betraf ein Haus „Auf dem Sand“. Auch diesem Antrag wurde einstimmig bei zwei Enthaltungen und einer Befangenheit zugestimmt.

In TOP 4 wurde erneut ein Bauantrag der DHL auf Aufbau eine Packstation in der Provinzialstraße neben einer Tankstelle gestellt. Diesen Antrag hatte der Ausschuss in einer früheren Sitzung abgelehnt, weil man einen anderen Standort wollte. Auch diesmal wurde über den Standort diskutiert. Letztendlich wurde jedoch dem Antrag mit 4x Ja, 2x Nein und 3x Enthaltung mehrheitlich zugestimmt.

Ohne Mitteilungen (TOP 5) widmete man sich Anfragen (TOP 6). Hier kam die Frage auf, was mit dem Tisch auf dem Bürgerhausvorplatz (nähe Mondlöscher-Statue) geschehen sei. Der Tisch war im Zuge der Frühjahrsaktion des Bauhofs zur Säuberung und Streichung eingezogen worden. Dabei stellte man den Defekt eines Fußes fest. Dadurch konnte der Tisch nicht mehr aufgestellt werden. Über eine Ersatzbeschaffung muss noch entschieden werden.

Danach tagten beide Ausschüsse gemeinsam. Per Dringlichkeitsbeschluss (beide Ausschüsse einstimmig, dabei ATU mit 1x Enthaltung) wurde dieser TOP zusätzlich aufgenommen.

Nachdem auch hier keine Einwohnerfrage (TOP 1) gestellt worden war, ging es sofort um diesen Dringlichkeits-TOP. Der Punkt war die Auftragsvergabe zwecks Erstellung einer Gebührenkalkulation für den Friedhof. Nach einer anregenden Diskussion zwischen den Ausschussmitgliedern und den Vertretern der Verwaltung stimmten beide Ausschüsse der Vergabe mehrheitlich (ATU mit 4x Ja, 2x Nein, 3x Enthaltung und HA mit 6x Ja, 2x Nein, 1x Enthaltung) zu.

Mit einer Auftragsvergabe beschäftigte sich auch der TOP 3. In den vorherigen Sitzungen hatten wir die Gelder für die Errichtung einer PV-Anlage von der Grundschule auf den Gemeindekindergarten umgewidmet. Nun sollten die Ingenieurleistungen der Leistungsphasen 1 - 4 an ein Planungsbüro vergeben werden.

Über die Höhe der Kosten und deren Zugrundelegung gab es einen längeren Meinungsaustausch. Schließlich lehnten beide Ausschüsse (ATU mit 1x Ja, 2x Nein und 5x Enthaltung sowie HA mit 3x Ja, 4x Nein und 2x Enthaltung) die Vergabe mehrheitlich ab.

Unter Mitteilungen (TOP 4) wurden Mitteilungen zu vorherigen Anfragen zu den Wiederkehrenden Beiträgen und zu Straßenrissen in den Straßen „Rheinhöhe“ und „Kirchstraße“ verlesen. Mündliche Mitteilungen ergingen zu Gewährleistungen im kath. Kindergarten, zur digitalen Gremienarbeit und zum voraussichtlichen Termin für die Rechnungsprüfung.

Da es keine Anfragen gab, endete die Sitzungsrunde um 20.13 Uhr.