Sitzung des Ortsgemeinderates
Gemäß § 34 Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO) wird hiermit zur Kenntnis gebracht, dass am Dienstag, dem 19.07.2022, 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Rheinschanz", Rheinstr. 30, 56179 Niederwerth eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Niederwerth stattfindet.
Tagesordnung:
| nichtöffentlich: | |
| 1. | Leben und Wohnen in der Dorfmitte Niederwerth |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
| öffentlich: (ab 20:00 Uhr) | |
| 1. | Kindertagesstätte Schatzinsel - Betreuung im Rahmen der Kindertagespflege |
| 2. | Erweiterung Kindergarten |
| 3. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 der Ortsgemeinde Niederwerth |
| 4. | Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Niederwerth zum 31.12.2021 |
| 5. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rheinstraße 4, 1. Änderung": Auswertung der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB |
| 6. | Ausbau der Hochstraße „Süd“ in Niederwerth |
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| Festlegungen für die Ausbauweise und Anzahl der Parkplätze |
| 7. | Asphaltdeckschichterneuerung in der Straße "In der Burg", OG Niederwerth |
| 8. | Ausschreibung eines neuen Kommunaltraktors-Kommunalschleppers für den Bauhof der Ortsgemeinde Niederwerth |
| 9. | Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) ab 2023 |
| 10. | Mitteilungen |
| 11. | Anfragen |
| 12. | Einwohnerfragestunde |
H. Klöckner, Ortsbürgermeister
Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.