Sitzung des Stadtrates
Gemäß § 34 Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO) Rheinland-Pfalz wird hiermit zur allgemeinen Kenntnisnahme gegeben, dass am Dienstag, dem 24.01.2023, um 19:00 Uhr im Sitzungsssaal des Rathauses der VG Vallendar eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfindet.
Tagesordnung
| - öffentlich - | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
| 3. | Ergänzungswahlen |
| 4. | Erhöhung der Aufwandsentschädigung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten |
| 5. | Änderung der Hauptsatzung |
| hier: a) Erhöhung der Aufwandsentschädigung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten | |
| b) Änderung der §§ 4 und 5 in Bezug auf Bauvorhaben | |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplanes 2023 Stadt Vallendar |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 |
| 8. | Sanierung GS Vallendar |
| hier: Bevollmächtigung der vergaberechtlichen Entscheidung der Tragwerksplanungsleistungen durch ATU/HA | |
| 9. | Neue Wimpelmastfläche "Rheinufer Süd" |
| hier: Vergabe Bauleistungen | |
| 10. | Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren "Alte Stadthalle" |
| 11. | Bauantrag auf Neubau eines Carports, Umnutzung Garage in Hobbyraum auf dem Grundstück Gemarkung Vallendar, Flur 21, Flurstück 73/48, 62/21 (Auf'm Gräverich 65) |
| hier: Verzicht auf Ausbildung einer Attika | |
| 12. | Antrag der CDU-Fraktion im Stadtrat Vallendar vom 15.11.2022 |
| hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Planung und den Bau eines neuen Spielplatzes am neugestalteten Rheinufer | |
| 13. | Spendenannahme gemäß § 94 Abs. 3 GemO |
| 14. | Mitteilungen |
| 15. | Anfragen |
| - nicht öffentlich - | |
| 1. | Grundstücksangelegenheit |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
Vallendar, 12.01.2023 — Stadtbürgermeister
W. Heitmann
Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.