Bericht über die Ausschusssitzungen der Ortsgemeinde Urbar am 27. August 2025

Am Abend fanden im Bürgerhaus zwei öffentliche Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Technik (ATU) und des Hauptausschusses (HA) statt. Auch einige Einwohner waren anwesend.

Zunächst trafen sich um 19.00 Uhr beide Ausschüsse zu einer gemeinsamen Sitzung.

Im Tagesordnungspunkt 1 (TOP 1), der Einwohnerfragestunde, wurden Fragen zum Weiterverkauf des Lehrerwohnhauses und zum Durchlass am Mallendarer Bach gestellt.

In TOP 2 hat die Arbeitsgruppe VERKEHR eine weitere Verkehrszählung in der Hauptstraße beantragt. In den Stellungnahmen lehnten alle Fraktionen diese ab, so dass die Maßnahme von jedem Ausschuss mehrheitlich (ATU 1x Ja, 8x Nein und HA 1x Ja, 7x Nein, 1x Enthaltung) abgelehnt wurde.

Auf dem Friedhof wird eine neue Urnenstelenanlage notwendig, da nur noch wenige Stelengräber zur Verfügung. Beide Ausschüsse stimmten der Vergabe (TOP 3) an eine Firma in Freiburg bei jeweils einer Enthaltung einstimmig zu.

TOP 4 hatte der Bürgermeister zu Beginn der Sitzungsrunde als Dringlichkeitsantrag aufnehmen lassen (einstimmige Zustimmungen). Es ging um eine Änderung der Priorisierung bei den Teilprojekten zur KIPKI-Förderung. Beide Ausschüsse stimmten einstimmig dafür, den Austausch der Lampen in den Liegenschaften auf LED hintenanzustellen und dafür die Straßenleuchten auf LED umzustellen. Wenn dann noch Gelder übrig sein sollten, sollen diese für PV-Anlagen genutzt werden.

Die Mitteilungen des Bürgermeisters (TOP 5) bezogen sich schriftlich auf eine Anfrage aus der Ratssitzung von 25.06. zu Straßenrissen in den Straßen „Rheinhöhe“ und „Kirchstraße“ sowie eine Stellungnahme der Verwaltung zur Notwendigkeit des Einsatzes von Fachplaner. Mündlich machte der Bürgermeister Mitteilung über den Parkettboden im Bürgerhaus, die Planung der Heizungsanlage im Bürgerhaus und Grundschule, zur Einwohnerversammlung im Oktober und zu Einschulungs- (37 neue Grundschüler) und Einwohnerzahlen (3.358 am 01.08.25).

Die Anfragen der Ausschussmitglieder bezogen sich nochmals auf das Lehrerwohnhaus und den Mallendarer Bach sowie auf die Parkraumbewirtschaftung, Schäden im Bürgerhaus und in der Turnhalle und das Starkregenkonzept.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil fand ein kurzer nichtöffentlicher statt. Hier ging es um eine Grundstücksangelegenheit.

Danach tagte der HA alleine.

Ohne Einwohnerfragen (TOP1) ging es in TOP 2 um die Abstimmung über eine Jugendsatzung. Hier zeigte sich, dass die Ansichten des Bürgermeisters über den Sinn und Zweck eines Jugendrates mit denen der meisten Ausschussmitglieder nicht in Übereinstimmung standen. Daher wurde der Beschluss zur Satzung mit 1x Ja und 8x Nein abgelehnt. Eine neuer Satzungsentwurf soll unter Hinzuziehung externer Beratung erstellt werden.

Ohne Mitteilungen (TOP 3) und Anfragen (TOP 4) ging der öffentliche in einen nichtöffentlichen Teil über.

Hier wurde über eine Grundstücksangelegenheit diskutiert und für die Ratssitzung ein Beschlussempfehlung erarbeitet.

Ohne weitere Mitteilungen und Anfragen, endete die Sitzungsrunde um 21.15 Uhr.