Bericht über die Sitzung des Kindergarten- und Schulträgerausschusses am 17. September 2025

Am Abend fand im Bürgerhaus die öffentliche Sitzung des Kindergarten- und Schulträgerausschusses. Alle Ausschussmitglieder oder ihre Vertretung waren anwesend. Die Verwaltung durch den Mitarbeiter Dirk Knopp vertreten.

Im Tagesordnungspunkt (TOP) 1, der Einwohnerfragestunde, wurde keine Frage gestellt.

In TOP 2 wurde über eine Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuende Grundschule ab dem Schuljahr 2026/27 diskutiert. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die Anpassung analog zu der des Landkreises vorzunehmen. Dieser hatte in seinen Liegenschaften die Beiträge um 53,85 Prozent erhöht. Hierüber und über die vorzunehmenden Einkommensgrenzen wurde kontrovers diskutiert. Da man keine Einigung erzielen konnte, wurde der Punkt auf Antrag der CDU abgesetzt und zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. Dieser Beschluss erfolgt bei drei Enthaltungen einstimmig.

Über den Abschluss einer Vereinbarung über Kostenerstattungen von Trägern von Grundschulen untereinander ging es in TOP 3. Gemeint ist, dass beim Schulbesuch eines Kindes z.B. aus Vallendar in Urbar die Stadt Vallendar Urbar einen Ausgleich zahlen muss. Dieses Prinzip wird bereits seit Jahren erfolgreich in der VG Weißenthurm praktiziert. Der Ausschuss empfahl dem Rat einstimmig bei vier Enthaltungen, der Vereinbarung zuzustimmen.

Um eine ähnliche Vereinbarung, diesmal für die Kindertagesstätten, ging es in TOP 4. Auch diese Vereinbarung wurde einstimmig bei zwei Enthaltungen dem Rat empfohlen.

Im Anschluss stellte die Schulleitung ihre Ausgabenwünsche für den Haushalt 2026 vor (TOP 5). Da der Posten „Fortbildungen“ in den letzten Jahren nicht genutzt wurde, stellte die CDU den Antrag, diesen zu streichen. Diesem Antrag wurde mehrheitlich (8x Ja, 1x Nein, 4x Enthaltung) gefolgt. Zur Erläuterung: Selbstverständlich werden unsere Lehrerinnen fortgebildet. Aber immer waren es Fortbildungen, die das Land gänzlich bezahlt hatte. Im Anschluss stimmte der Ausschuss den so reduzierten Haushaltsmitteln einstimmig bei einer Enthaltung zu.

Abschließend erfolgte dieselbe Vorstellung der Ausgaben für die Kita „Unter dem Regenbogen“ durch die Kita-Leitung (TOP 6). Hier ging es auch um die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf dem Spielplatz. Dazu wurde ein Mitarbeiter des Bauhofs als Sachverständiger einstimmig zugelassen. Nach kurzer Diskussion wurde den Haushaltsmitteln einstimmig zugestimmt.

Da weder Mitteilungen (TOP 7) noch Anfragen (TOP 8) erfolgten, endete die Sitzung um 20.28 Uhr.