Bericht über die Sitzung des Urbarer Gemeinderates am 10.09.2025

Unter Leitung des 1. Ortsbeigeordneten Sebastian Strauß traf sich der Gemeinderat am Abend ab 19.00 Uhr zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung im Bürgerhaus. Neben 14 Ratsmitgliedern konnte er auch Verbandsbürgermeister Schneider und einige Gäste begrüßen.

In der Einwohnerfragestunde (TOP 1) wurden Fragen zum Starkregenschutzkonzept und zur Ampelanlage an der B42 gestellt. Die Fragen wurden zur Bearbeitung an die Verwaltung weitergeleitet.

In TOP 2 ging es um die Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes. Für die in den Norden umgezogene Sandra Lorbach (Grüne) wurde gem. dem Ergebnis der Wahlen Udo Knickelmann einberufen und per Handschlag verpflichtet.

In den TOP’s 3 - 5 ging es um Ergänzungswahlen für die Ausschüsse. Ersetzt werden mussten neben Sandra Lorbach auch Felix Henning (CDU - Umzug) und Udo Knickelmann (Grüne - nun Ratsmitglied). Herr Knickelmann übernahm die Posten von Frau Lorbach. Seinen freiwerdenden im ATU übernahm Dirk Gräf. Die CDU nutzte den TOP und nahm gleich mehrere Umstellungen vor. Im ATU sind nun als Stellvertreter von Herrn Seelige Christian Follmann, Kerstin Deurer und Volker Joel. Im Haupausschuss sind die Vertreter von Volker Hartenfels nun Andreas Bock, Stefan Krämer und Tim Bäßler. In den Kindergarten- und Schulträgerausschuss wurden zusätzlich als Vertretungen Kerstin Deurer und Stefan Krämer gewählt. Alle Abstimmungen erfolgten einstimmig.

Mit TOP 6 fasste der Rat den Beschluss, auf dem Friedhof eine neue Stelenanlage zu installieren. Die Vergabe erfolgte einstimmig bei einer Enthaltung an eine Firma in Freiburg zum Preis von 26.432,48 EUR. Zusätzlich wurde die Verwaltung gebeten, die entstandenen Mehrkosten bei der aktuellen Novellierung der Friedhofsgebühren mit einzurechnen.

In TOP 7 musste die KIPKI-Förderung aktualisiert werden, da eine neue Priorisierung der Vorhaben stattfinden sollte. Priorisiert wurde als nächste Maßnahme, einen Teil der Straßenbeleuchtung auf LED umzustellen. Sollten dann noch Gelder vorhanden sein, sollen diese zur Errichtung einer PV-Anlage genutzt werden. Dem stimmte der Rat einstimmig zu.

In TOP 8 musste die Straße „Weise Wiese“, die bisher eine Privatstraße war, als Gemeindestraße gewidmet werden. Der Widmung stimmte der Rat mehrheitlich (11x Ja, 1x Nein, 3x Enthaltung) zu.

In TOP 9 wurde dem Rat der Finanzstatusbericht zum 30.06.2025 vorgestellt. Dieser wurde kurz diskutiert und ansonsten zur Kenntnis genommen.

Am 31.03.2025 hatte die CDU-Fraktion einen Antrag zur finanziellen Entlastung der Ortsgemeinde (TOP 10) gestellt. Die CDU erklärte ihren Antrag und hatte selbst Änderungswünsche. Daher wurde der Punkt einstimmig zur Beratung in den Hauptausschuss zurückverwiesen.

TOP 11 befasste sich mit einer Spendenannahme. Mehrere Vereine, Institutionen und Privatpersonen hatten für die Seniorenschifffahrt gespendet. Die Annahme der Spenden erfolge einstimmig.

Unter Mitteilungen (TOP 12) verlas der 1. Ortsbeigeordnete Mitteilungen zur Erstattung von Personal- und Sachkosten freier Träger von Kindertagesstätten, zu Straßenrissen, zum Verkauf von defekten Sportgeräten, zur Ausweisung einer Spielstraße, zu Tempo 10 in Nebenstraßen und zur Beschilderung in der Straße „Am Kammrädchen“.

Anfragen (TOP 13) zum Verkehr der Fritsch-Kaserne und zur Neupositionierung des Smiley konnten beantwortet werden. Anfragen zu verschiedenen Beschilderungen „Am Kammrädchen“, dem Eichendorffweg und dem Hammerstein, zur Parkraumbewirtschaftung, zu Fördermitteln und zum Bürgersteig im Mallendarer Bachtal wurden an die Verwaltung weitergeleitet. Hingewiesen wurde auf eine Bürgerversammlung der Stadt Koblenz zur Fritsch-Kaserne (nun Ellinger Höhe genannt) am 24. Oktober.

Die öffentliche Sitzung endete um 20.21 Uhr

Nichtöffentlich wurde kurz über eine Grundstücksangelegenheit diskutiert. Außerdem wurden die Namen der Spender aus der Spendenannahme verlesen. Anfragen erfolgten keine.

Die Sitzung endete um 20.27 Uhr.