Information des Stadtbürgermeisters der Stadt Vallendar
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Vallendar,
ich möchte Sie über den aktuellen Stand zur Einführung der sogenannten „wiederkehrenden Beiträge“ für den Ausbau und die Sanierung unserer Straßen und Plätze informieren. Das System der wiederkehrenden Beiträge wird das bisher in Vallendar praktizierte Verfahren der „Ausbaubeiträge“ ersetzen. Bis heute wurden die Ausbaubeiträge, den die Anlieger und die Stadt für die Sanierung einer Gemeindestraße zahlen müssen, durch einen Beschluss des Stadtrates festgelegt. Grundlage dafür waren die Klassifizierung und die Verkehrsbelastung der Straße. Für die betroffenen Bürger konnte der Beitrag jeweils ein fünfstelliger Betrag sein. Für manche Grundstückseigentümer (GstE) eine kaum aufzubringende Belastung.
Mit der Einführung der wiederkehrenden Beiträge werden die Kosten, die vorher die Anlieger einer bestimmten Straße bezahlen mussten, auf alle Bürger der Stadt umgelegt. Zweimal im Jahr, im Mai und November, werden die wiederkehrenden Beiträge für die (GstE) fällig. Bei dem System der wiederkehrenden Beiträge trägt die Stadt für die Abrechnungseinheit 1, Berg Schönstadt, 20 Prozent und für die Abrechnungseinheit 2, Stadt Vallendar, 25 Prozent der Gesamtkosten. Das System der wiederkehrenden Beiträge ist gerechter, weil hier von allen (GstE) der Stadt, solidarisch für den Erhalt des Straßennetzes bezahlt wird. In Rheinland-Pfalz können wiederkehrende Beiträge auf Mieter nicht umgelegt werden, da sie nicht zu den umlagefähigen Betriebskosten zählen und keine Modernisierungsmaßnahmen darstellen.
Bereits am 30. Januar 2018 hat der Stadtrat einstimmig einen Grundsatzbeschluss gefasst, um mit wiederkehrenden Beiträgen den langfristigen Erhalt und die Modernisierung unserer Straßen zu sichern. Im Mai 2020 wurde eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, die Bewertung und Erfassung der betroffenen Grundstücke durchzuführen.
Leider hat sich dieser Prozess, trotz fortlaufendem Austausch mit der Verbandsgemeindeverwaltung, erheblich verzögert. Ursprünglich waren nur zwei Monate für die Erfassung angesetzt, doch mittlerweile ziehen sich die Arbeiten fast über zwei Jahre hin. Die Verzögerungen sind im Wesentlichen auf folgende Umstände zurückzuführen:
- Ausscheiden einer zuständigen Sachbearbeiterin
- Erkrankungen, die zu Unterbrechungen führten
- Umstellung des Kassensystems, was die manuelle Übertragung der Kassenkonten auf neue Bürgernummern erforderte
- Zusätzlicher Aufwand durch Eigentümerwechsel und Veränderungen im Grundstückszuschnitt
Aktuell arbeiten Mitarbeiter der Verbandsgemeinde mit hoher Priorität und Sonderschichten, auch an Wochenenden, um die noch ausstehenden Aufgaben abzuschließen. Sobald alle Grundstücke vollständig erfasst sind, können die weiteren notwendigen Schritte zur Beitragserhebung eingeleitet werden. So werden dann etwa die Feststellungsbescheide erstellt sowie die Anhörungen von Bürgern bearbeitet.
Die Zustellung der Feststellungsbescheide an betroffene Bürgerinnen und Bürger ist für das erste Halbjahr 2025 vorgesehen. Auf dieser Grundlage erfolgt dann die Berechnung der Beiträge. Im zweiten Halbjahr planen wir als erstes die Löhrstraße über die wiederkehrenden Beiträge zu erneuern. Die anderen Straßen werden gemäß der Prioritätenliste des Straßenkatasters der Stadt Vallendar in den folgenden Jahren abgearbeitet.
Ich bitte Sie um Ihr Verständnis für die Verzögerungen und bedanke mich herzlich für Ihre Geduld. Gemeinsam arbeiten wir daran, unsere Verkehrsinfrastruktur nachhaltig zu verbessern.
Im Rathaus der Stadt Vallendar liegt zu diesem Thema eine Informationsflyer aus.