Sitzung des Stadtrates
Gemäß § 34 Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO) Rheinland-Pfalz wird hiermit zur allgemeinen Kenntnisnahme gegeben, dass am Dienstag, dem 13.12.2022, um 19:00 Uhr im Sitzungsssaal des Rathauses der VG Vallendar eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfindet.
Tagesordnung
| - öffentlich - | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Sanierung GS Vallendar | Beschlussfassungen für den weiteren Planungsumfang |
| 3. | Genehmigung kommunaler Haushalte ab 2023 |
| 4. | Vorstellung Haushaltsplan Stadt Vallendar für das Haushaltsjahr 2023 |
| 5. | Umnutzung Areal Alte Stadthalle |
| 6. | Beschränkter Wettbewerb für den Neubau Kita Wildburg "Kunst am Bau" |
| 7. | Einfacher Bebauungsplan "Nördliche Rheinstraße": Annahme Entwurf sowie Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB i.V.m. § 13 BauGB |
| 8. | Widmung einer Fläche als öffentliche Verkehrsfläche (Gemarkung Vallendar, Flur 23, Parzellen 134/1 und 141/12) mit der Bezeichnung "Parkplatz südliche Heerstraße" |
| 9. | Mitteilungen |
| 10. | Anfragen |
| - nicht öffentlich - | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Anfragen |
Vallendar, 02.12.2022 — Stadtbürgermeister
W. Heitmann
Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.