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Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Weißenthurm
Ausgabe 1/2024
Aus den Gemeinden
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Aus der Arbeit des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses der Stadt Weißenthurm

Am Donnerstag, 30.11.2023, fand eine Sitzung des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses der Stadt Weißenthurm statt, über deren Verlauf folgendes zu berichten ist:

Antrag auf Schulhofbemalung an der Grundschule Weißenthurm

Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Antrag auf die geplanten Schulhofverschönerungen zu entsprechen.

Vorstellung einer möglichen Nutzung eines Teiles des Langschiffes der katholischen Pfarrkirche für ein Museum

Der Bau- Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat die Ausführungen zur Kenntnis genommen.

Durchführung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Industriepark "Am guten Mann, Teil 1"

Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat dem Stadtrat einstimmig die nachfolgende Beschlussfassung empfohlen:

„Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplanentwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Industriepark „Am guten Mann, Teil 1“, bestehend aus dem Satzungstext nebst Übersichtsplan und den Textlichen Festsetzungen, gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.“

Information zum weiteren Verfahren zur Errichtung eines Funkmastes

Der Bau- Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat die Ausführungen zur Kenntnis genommen.

Fortführung der Heizungssanierung in der Grundschule Weißenthurm

Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat dem Stadtrat einstimmig empfohlen, die Verbandsgemeindeverwaltung zu beauftragen, die Planungsleistungen für den dritten Bauabschnitt des Heizungsausbaus der Grundschule Weißenthurm entsprechend den Vergaberichtlinien zu vergeben und die Heizungsinstallationsarbeiten öffentlich auszuschreiben.

Photovoltaik-Anlage für die Grundschule Weißenthurm

Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat dem Stadtrat einstimmig folgende Beschlussfassung empfohlen:

„Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht, die Planungsleistungen für die Installation der Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grundschule Weißenthurm entsprechend den Vergaberichtlinien auszuschreiben und zu vergeben. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, die Beschaffung und die Elektroinstallationsarbeiten zur Installation einer Photovoltaikanlage auszuschreiben. Die Verwaltung wird zudem ermächtigt, alle erforderlichen Verträge zu den Beschaffungsvorgängen abzuschließen. Die Wechselrichter sollen zur Energiespeicherung vorgesehen sein.“

Antrag der FWG-Fraktion über die Ausbesserung verschiedener Straßenschäden

Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat dem Stadtrat einstimmig empfohlen, aus der Prioritätenliste die Maßnahmen „Am Hoche“ und Gartenstraße für den kommenden Haushalt mit einzuplanen.