Sitzung des Ortsgemeinderates von Bassenheim

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Mitteilungen der Verwaltung

2.

Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen

3.

Schulentwicklungsplanung für die Ortsgemeinde Bassenheim

4.

39. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Schultheis-Nahversorgungspark" der Stadt Weißenthurm

hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GemO)

5.

Bebauungsplan „Karmelenberger Weg II“; 1. vereinfachte Änderung

a) Änderungsbeschluss gem. § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB

b) Beschluss zur Durchführung der 1. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

6.

Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise zum Grundstück Karmelenberger Weg 20 und 20a

7.

Zustimmung zur Übertragung von Haushaltsermächtigungen von 2022 nach 2023

8.

Einführung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrages (wkB) in der Verbandsgemeinde Weißenthurm

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Sanierung des Wirtschaftsweges in der Verlängerung der Gensstraße

10.

Einwohnerfragestunde

11.

Anregungen und Anfragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentlicher Teil

1.

Mitteilungen der Verwaltung

2.

Verschiedenes