Am Donnerstag, 10.04.2025, fand eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Weißenthurm statt, über deren Verlauf folgendes zu berichten ist:
Anschaffung eines Gabelstaplers und Veräußerung des Altgerätes
Der Haupt- und Finanzausschuss hat dem Stadtrat einstimmig empfohlen, den folgenden Beschluss zu fassen:
„Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, ein Vergabeverfahren zur Beschaffung eines neuen Gabelstaplers durchzuführen. Darüber hinaus wird der Stadtbürgermeister ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen sowie das Altfahrzeug zu veräußern.
Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die Auftragserteilung vorzunehmen.
Der Stadtrat soll im Anschluss über die erfolgte Auftragserteilung und über die Veräußerung des Altfahrzeuges informiert werden.“
Anschaffung eines Radladers und Veräußerung des Altgerätes
Der Haupt- und Finanzausschuss hat dem Stadtrat einstimmig empfohlen, den folgenden Beschluss zu fassen:
„Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, ein Vergabeverfahren zur Beschaffung eines gebrauchten Radladers - max. 1 Jahr alt - durchzuführen. Der Stadtbürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen sowie das Altfahrzeug zu veräußern.
Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die Auftragserteilung vorzunehmen.
Der Stadtrat soll im Anschluss über die erfolgte Auftragserteilung und über die Veräußerung des Altfahrzeugs informiert werden.“
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Verbandsgemeinde Weißenthurm für die Kita Schultheis-Park
Der Haupt- und Finanzausschuss hat dem Stadtrat den nachfolgenden Beschlussvorschlag einstimmig empfohlen:
„Der Stadtrat beschließt den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages, für die Überlassung des Kitagrundstücks Schultheis-Park inkl. Aufbauten mit der Verbandsgemeinde Weißenthurm. Die Vertragsgestaltung erfolgt in Anlehnung zu den bereits vorhandenen Verträgen.
Die Kosten der Vertragserstellung inklusive Nebenkosten werden von der Verbandsgemeinde getragen.“