34. Sitzung des Stadtrates von Mülheim-Kärlich
Am Donnerstag, 11.05.2023, findet um 19:00 Uhr im Brauhaus/Vereinshaus, Kapellenstraße 2, Mülheim-Kärlich, eine 34. Sitzung des Stadtrates von Mülheim-Kärlich statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen |
| 4. | 30 km/h als Regelgeschwindigkeit in der Stadt Mülheim-Kärlich - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.12.2022 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanverfahrens "Zwischen Römerstraße und Kettiger Straße" |
| 6. | Vorliegende Bau- und Befreiungsanträge |
| 6.1. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Bauvoranfrage auf An- und Umbau eines Zweifamilienhauses in ein Dreifamilienhaus BVA 2/23 |
| 6.2. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB i.V.m. § 31 Abs. 2 Nr. 3 BauGB, BVA 3/23 |
| 7. | Annahme/Vermittlung von Spenden |
| 8. | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A, Grundsteuer B und der Gewerbesteuer |
| 9. | Einführung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrages (wkB) in der Verbandsgemeinde Weißenthurm |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Sanierung der "Waldstraße" entlang des Sonnenhofs bis zum Anschluss an die K 88 |
| 11. | Anfragen und Anregungen aus dem Stadtrat |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| - | Vertragsangelegenheiten |
| - | Grundstücksangelegenheiten |