Sitzung des Stadtrates von Weißenthurm
Am Donnerstag, 25.05.2023, findet um 18:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 185, Weißenthurm eine Sitzung des Stadtrates von Weißenthurm statt.
Tagesordnung: | |
Öffentlicher Teil | |
1. |
Mitteilungen der Verwaltung |
2. |
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen |
3. |
Vergabe der Mittagsverpflegung an der Grundschule Weißenthurm |
4. |
Aufstellung des Bebauungsplanes "Schultheis-Nahversorgungspark" a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen des Behördenbeteiligungs- und Offenlegungsverfahrens b) Empfehlung zum Satzungsbeschluss |
5. |
Aufstellung des Bebauungsplanes "Äschestall Süd" a. Information zum Verfahrensstand b. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme der Straßenplanung im Einmündungsbereich Stierweg |
6. |
39. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Schultheis-Nahversorgungspark“ der Stadt Weißenthurm; hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GemO) |
7. |
Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB i.V.m. § 35 Abs. 2 BauGB, BVA 6/23 |
8. |
Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB i.V.m. § 35 Abs. 2 BauGB, BVA 9/23 |
9. |
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Stellplatzablösesatzung |
10. |
Beratung und Beschlussfassung über die Renovierung des Gastronomiebereichs in der Stadthalle |
11. |
Förderung von Balkonkraftwerken; hier Antragsstellung |
12. |
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Bündelausschreibung Gas 2024/2025 |
13. |
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom 2024/2025 |
14. |
Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovationen |
15. |
Kommunaler Klimapakt |
16. |
Wahl eines Vorsitzenden zur Abnahme des Jahresabschlusses 2020 |
17. |
Abnahme des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Weißenthurm |
18. |
Annahme/Vermittlung von Spenden |
19. |
Aufnahme von Investitionsdarlehen |
20. |
Zustimmung zur Übertragung von Haushaltsermächtigungen von 2022 nach 2023 |
21. |
Weitere Vorgehensweise bei der Nachnutzung der städtischen Fläche "Rheinhell" |
22. |
Einwohnerfragestunde |
23. |
Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil | |
- |
Vertragsangelegenheiten |