Aus der Arbeit des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses der Stadt Weißenthurm
Am Donnerstag, 04.05.2023, fand eine Sitzung des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses der Stadt Weißenthurm statt, über deren Verlauf folgendes zu berichten ist:
Vorstellung beabsichtigte Bebauung
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat die Ausführungen zur Kenntnis genommen.
Aufstellung des Bebauungsplanes "Schultheis-Nahversorgungspark"
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat dem Stadtrat einstimmig die nachfolgende Beschlussfassung empfohlen:
„Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan „Schultheis-Nahversorgungspark“, bestehend aus dem Satzungstext nebst Übersichtsplan zum Geltungsbereich des Plangebietes, der Planurkunde und den Textlichen Festsetzungen gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung.
Die beigefügte Begründung mit Umweltbericht gem. § 9 Abs. 8 BauGB und nachfolgenden Anlagen zur Begründung wird ebenfalls beschlossen:
| - | Auswirkungsanalyse der BBE Handelsberatung GmbH, Stand August 2021 |
| - | Schallgutachten der MuUT Meß- und Umwelttechnik GmbH, Stand: 15.02.2022 |
| - | Schalltechnische Stellungnahme der MuUT Meß- und Umwelttechnik GmbH vom 02.11.2022 |
| - | Geotechnischer Bericht der IFB Eigenschenk + Partner GmbH, Stand 30.01.2015 |
Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen, sobald die Genehmigung zur 39. Flächennutzungsplanänderung vorliegt und diese öffentlich bekannt gemacht wurde.“
Bebauungsplan Äschestall Süd; Sachstand und Straßenplanung
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat die Ausführungen zur Kenntnis genommen und dem Stadtrat einstimmig empfohlen, der Planung zuzustimmen und die Kosten für die Umgestaltung zu ermitteln. Der Fußweg soll um den neuen Kurvenbereich herumgeführt werden, damit Schulkinder eine sichere Situation vorfinden.
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat dem Stadtrat einstimmig die nachfolgende Beschlussfassung empfohlen:
„Der Stadtrat erteilt der 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Weißenthurm für den Bereich „Schultheis-Nahversorgungspark“ der Stadt Weißenthurm seine Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GemO).“
Sanierung Leichtflüssigkeitsabscheider und Instandsetzung des Waschplatzes am Betriebshof der Stadt Weißenthurm
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat einstimmig beschlossen, den Auftrag für die Maßnahme zur Sanierung der Abscheideranlage zum Angebotspreis i.H.v. 17.725,05 € zu erteilen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Auftragserteilung vorzunehmen.
Herstellung einer Fahrbahnerhöhung im Einmündungsbereich Stierweg / am Werkmeisterhaus
Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat die Planung zur Kenntnis genommen, seine Zustimmung einstimmig erteilt und die Verwaltung beauftragt, die weiteren erforderlichen Verfahrensschritte für die Umsetzung einzuleiten.