Sitzung des Stadtrates von Weißenthurm
Am Donnerstag, 05.06.2025, findet um 18:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 185, Weißenthurm eine Sitzung des Stadtrates von Weißenthurm statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Ergänzungswahlen für die Ausschüsse |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Radladers und Veräußerung des Altgerätes |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Gabelstaplers und Veräußerung des Altgerätes |
| 6. | Vergabe der Mittagsverpflegung an der Grundschule Weißenthurm |
| 7. | Vergabe von Möbelbeschaffungen für die Grundschule Weißenthurm |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über einen modifizierten Antrag auf Aufstellung bzw. Änderung eines Bebauungsplanes im Bereich "Rosenstraße" |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Widmung von Straßenverkehrsflächen als Gemeindestraßen bzw. sonstige Straßen |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Einziehung einer Teilfläche der Gemeindestraße „Auf der Ahr“ gem. § 37 LStrG |
| 11. | Aufstellung des Bebauungsplanes "Gemeinbedarfszentrum Rosenstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)a) Vorläufige Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGBb) Beschluss über die Veröffentlichung der Planunterlagen |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragserteilung zur Ausführung des Heizungsausbaus der Grundschule Weißenthurm, dritter Bauabschnitt |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Verbandsgemeinde Weißenthurm für die Kindertagesstätte Schultheis-Park |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Benutzungsordnung und eines Nutzungsvertrags für den Hartplatz am Rhein |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Benutzungsordnung und eines Nutzungsvertrags für die Aula in der Grundschule |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über die Mietordnung der städtischen Liegenschaften |
| 17. | Beratung und Beschlussfassung über die Überarbeitung der Benutzungsordnung und des Nutzungsvertrags für den Eulenturm |
| 18. | Beratung und Beschlussfassung über die Überarbeitung der Benutzungsordnung und des Nutzungsvertrags für die Mehrzweckhalle "Stadthalle" |
| 19. | Beratung und Beschlussfassung über die Bewerbung für ein städtebauliches Erneuerungsprogramm |
| 20. | Aufnahme von Investitionsdarlehen |
| 21. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistungen für die Straßensanierung "Am Hoche" und "Am Kahlenberg" |
| 22. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| - | Vertragsangelegenheiten |