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Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Weißenthurm
Ausgabe 25/2023
Aus den Gemeinden
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Sitzung des Ortsgemeinderates von Kaltenengers

Am Donnerstag, 29.06.2023, findet um 19:30 Uhr im Rheinhotel "Larus",

In der Obermark 7, Kaltenengers, eine Sitzung des Ortsgemeinderates von Kaltenengers statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Mitteilungen der Verwaltung

2.

Änderung der Geschäftsordnung;

hier: Einführung von Hybridsitzungen

3.

Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen

4.

39. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Schultheis-Nahversorgungspark" der Stadt Weißenthurm;

hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GemO)

5.

Beitritt kommunaler Klimapakt

6.

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovationen

7.

Halbjahresbericht über den Haushaltsvollzug 2023 gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

8.

Aufnahme von Investitionsdarlehen

9.

Einführung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrages (wkB) in der Verbandsgemeinde Weißenthurm;

hier: Informationen für die Ausschuss- / Ratsmitglieder

10.

Einwohnerfragestunde

11.

Eingereichte Fragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nichtöffentlicher Teil

1.

Mitteilungen der Verwaltung

2.

Verschiedenes

Kaltenengers, den 15.06.2023 — Jürgen Karbach
 — Ortsbürgermeister