Sitzung des Stadtrates von Weißenthurm
Am Donnerstag, 14.07.2022, findet um 18:30 Uhr in der Stadthalle, Kirchstraße 3, 56575 Weißenthurm eine Sitzung des Stadtrates von Weißenthurm statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Anschaffung eines LKW mit Anbaukran |
| 3. | Antrag der FWG-Fraktion zur Nutzung des Alten Friedhofs |
| 4. | 2. Änderung des Bebauungsplanes Industriepark "Am guten Mann, Teil 1" Beratung und Beschlussfassung über einen erneuten Antrag auf Modifizierung des Änderungsbeschlusses |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Erhaltung von privaten Grünflächen südlich des Kuno-von-Falkenstein-Parks hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss über die Einholung von Honorarangeboten zur Erstellung der Bebauungsplanunterlagen |
| 6. | Entscheidung über eine Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Zwischen Hauptstraße und südlicher Grenze des Sanierungsgebiets" gem. § 88 Abs. 7 LBauO, BA 61/22 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens / Zustimmung zu einem Bauantrag auf Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Parkhausbetrieb |
| 8. | Vorstellung der beabsichtigten Bebauung für Teilbereiche des Bebauungsplanes "Rosenstraße/B9" durch die Bauträger |
| 9. | Auftragsvergabe zur Errichtung einer Notstromeinspeisung in der Sporthalleder Grundschule Weißenthurm |
| 10. | Errichtung einer Freizeit- und Begegnungsstätte im ehemaligen Pumpwerk am Rhein |
| 11. | Annahme/Vermittlung von Spenden |
| 12. | Aufnahme von Investitionsdarlehen |
| 13. | Halbjahresbericht über den Haushaltsvollzug 2022 gemäß § 21 GemHVO |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Straßennamens der Planstraße im Bereich des Bebauungsplanes "Wohn- und Gemeinbedarfsanlage am Schultheis-Park" |
| 15. | Antrag der FWG-Fraktion über die Erweiterung des Spielplatzes im Kuno von Falkenstein Park mit einem Sandkasten |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten für die Spielplätze in der Werner Klein Str., im Nelkenweg, in der Arkenstraße und im Fliederweg in Weißenthurm |
| 17. | Antrag der FWG-Fraktion über die Herstellung einer Überspannung mit einem Netz für die Cage Soccer Anlage in der Rauschergasse |
| 18. | Einwohnerfragestunde |
| 19. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Verschiedenes |