Am Donnerstag, 21.07.2022, findet um 19:00 Uhr in der Kurfürstenhalle, Clemensstraße 6, Mülheim-Kärlich, eine 27. Sitzung des Stadtrates von Mülheim-Kärlich statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 3. | Ergänzungswahlen für die Ausschüsse |
| 4. | Tätigkeitsbericht der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit in der Stadt Mülheim-Kärlich |
| 5. | Aufstellung des Bebauungsplanes "Zwischen Rheinau und Mülheimer Bach"Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des Planentwurfes |
| 6. | 12. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbepark I"Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des Planentwurfes |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Durchführung der 17. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbepark I" |
| 8. | Durchführung der 7. Änderung des Bebauungsplanes "Im Burggarten I. Abschnitt" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB)Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Regelungsinhalte der Planänderung |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes "Ende der Winninger Straße" |
| 10. | Bebauungsplan "Urmitz-Bahnhof Mitte"Beratung und Beschlussfassung über die Einholung von Honorarangeboten zur Erstellung eines schalltechnischen Gutachtens |
| 11. | Planungsleistung zur Erneuerung der Hallenbeleuchtung in der Philipp-Heift-Halle |
| 12. | Freizeitbad Tauris Sachstand und evtl. Maßnahmen zur temporären Öffnung 2022 |
| 13. | Beratung über die Befestigung des Fußweges in der Annastraße zum REWE-Markt |
| 14. | Vergabe über die Errichtung eines Fuß-Radweg von der Fraunhofer-Straße bis zum Parkplatz an der Kindertagesstätte „Paukenzwerge“ |
| 15. | Halbjahresbericht über den Haushaltsvollzug 2022 gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) |
| 16. | Annahme/Vermittlung von Spenden |
| 17. | Anfragen und Anregungen aus dem Stadtrat |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| - | Bauangelegenheiten |
| - | Vertragsangelegenheiten |
| - | Grundstücksangelegenheiten |