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Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Weißenthurm
Ausgabe 39/2017
Aus den Gemeinden - Bassenheim
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Aus der Arbeit des Ausschusses für Bau-, Wege- und Dorfentwicklungsfragen der Ortsgemeinde Bassenheim

Am Donnerstag, 31.08.2017, fand eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau-, Wege- und Dorfentwicklungsfragen der Ortsgemeinde Bassenheim statt, über deren Verlauf folgendes zu berichten ist:

Freies WLAN in der Ortsgemeinde Bassenheim

Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Parksituation in einem Teilstück der Koblenzer Straße – Aufbringung von Parkmarkierungen

Der Ausschuss für Bau-, Wege- und Dorfentwicklungsfragen der Ortsgemeinde Bassenheim hat mit einer Stimmenthaltung beschlossen, bei der Verbandsgemeindeverwaltung als untere Straßenverkehrsbehörde die Umsetzung der vorgelegten Planungen (Parken nur noch innerhalb von markierten Flächen) einschließlich der Anhörung der zu beteiligenden Polizeiinspektion Andernach sowie des Landesbetriebes Mobilität Cochem-Koblenz zu beantragen.

Einrichtung eines ÖPNV-Knotens (Busverkehr) in der Ortsgemeinde Bassenheim

Der Ausschuss für Bau-, Wege- und Dorfentwicklungsfragen hat die vorgelegten Planungen grundsätzlich zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wurde einstimmig damit beauftragt, die notwendigen Maßnahmen im Vorfeld der Einrichtung neuer Buslinien durchzuführen und die Gremien über wesentliche Fortschritte bzw. Änderungen zu informieren. Die Möglichkeiten einer Bezuschussung sind umfassend zu prüfen und entsprechende Anträge rechtzeitig zu stellen. Dieses schließt auch die Einrichtung eines Fahrgastinformationssystems (Abfahrtszeiten in Echtzeit) ein. Der Ausschuss für Bau-, Wege- und Dorfentwicklungsfragen hat sich für die rechtzeitige Durchführung der erforderlichen baulichen Maßnahmen im Laufe des Jahres 2021 ausgesprochen.

Lärmsituation an der BAB A 61 (Lützelbachbrücke) im Bereich Bassenheim

Der Ausschuss für Bau-, Wege- und Dorfentwicklungsfragen hat die Sachdarstellung zur Kenntnis genommen.

Bauliche Situation der Kindertagesstätte St. Martin Bassenheim

Der Ausschuss hat die Ausführungen zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, ein Gesamtkonzept für alle notwendigen Sanierungsmaßnahmen in der Kindertagesstätte zu erstellen. Aus dem Gesamtkonzept heraus werden dann einzelne Maßnahmen in den kommenden Jahren ausgeführt. Erste Mittel sollen im Haushalt 2018 eingestellt werden. Die derzeit im Haushalt eingestellten Mittel für die Sanierung des Außenbereichs sollen für die Sanierung des Daches in den Gruppen 1 + 2 eingesetzt werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, entsprechende Ausschreibungen in die Wege zu leiten.

Umbau des Außengeländes der Kindertagesstätte St. Martin Bassenheim

Der Ausschuss hat die vorgestellten Planungen zum Außengelände der Kindertagesstätte begrüßt und dem Ortsgemeinderat empfohlen, die Ausschreibung der Maßnahme auf Grundlage der vorgestellten und bereits reduzierten Planung zu beauftragen. Die den aktuellen Haushaltsansatz überschreitenden Mittel in Höhe von ca. 14.000 € sollen im Haushalt 2018 zur Verfügung gestellt werden.