Sitzung des Ortsgemeinderates von Bassenheim
Am Donnerstag, 26.01.2023, findet um 19:30 Uhr in der Karmelenberghalle, Bassenheim, eine Sitzung des Ortsgemeinderates von Bassenheim statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Ergänzungswahlen für die Ausschüsse |
| 3. | Aktueller Sachstand zum örtlichen Hochwasserschutzkonzept |
| 4. | Bericht der kommunalen Jugend- und Jugendsozialarbeit in der OG Bassenheim |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB i.V.m. § 34 BauGB; BVA 57/22 |
| 6. | Vergabe von Rahmenverträgen für Zeitvertragsarbeiten verschiedener Gewerke der Bauunterhaltung im Bereich der Verbandsgemeinde Weißenthurm |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Umrüstung von ca.102 Straßenleuchten auf LED-Technik |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Betriebsführungs- und Wartungsvertrag für die Straßenbeleuchtungsanlage in Bassenheim |
| 9. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bassenheim für das Haushaltsjahr 2023 |
| 10. | Einwohnerfragestunde |
| 11. | Anregungen und Anfragen der Ratsmitglieder |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | |