Aus der Arbeit des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses der Stadt Weißenthurm

Am Donnerstag, 17.11.2022, fand eine Sitzung des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses der Stadt Weißenthurm statt, über deren Verlauf folgendes zu berichten ist:

Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in einem Teilstück der Mittelortsiedlung

Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss der Stadt Weißenthurm hat einstimmig beschlossen, im Teilstück der Mittelortsiedlung zwischen den Anwesen Nummer 9 und Nummer 31 einen verkehrsberuhigten Bereich einzurichten.

Die untere Straßenverkehrsbehörde wurde beauftragt, eine entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung zu erlassen und die Straßenbaubehörde mit den erforderlichen Maßnahmen zu betrauen.

Kostenberechnung zum Einbau raumlufttechnischer Anlagen in den Schulen der Stadt Weißenthurm

Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat dem Stadtrat einstimmig nachfolgenden Beschlussvorschlag empfohlen: „Der Stadtrat beschließt, die Ausstattung der Klassenräume in der Grundschule nicht weiter fortzuführen. Der entsprechende Förderbescheid soll zurückgegeben werden.“

Aufstellung des Bebauungsplanes "Schultheis-Nahversorgungspark"

Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat dem Stadtrat einstimmig die nachfolgende Beschlussfassung empfohlen: „Der Stadtrat beschließt, die gemäß den zuvor gefassten Einzelbeschlüssen geänderten Planunterlagen zum Zwecke der Durchführung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB anzuerkennen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Offenlage durchzuführen und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einzuholen.“

2. Änderung des Bebauungsplanes Industriepark "Am guten Mann, Teil 1"

Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss Weißenthurm hat dem Stadtrat einstimmig nachfolgende Beschlussfassung empfohlen: „Der Stadtrat beschließt, dem Antrag vom 02.11.2022 auf Modifizierung der bisherigen Änderungsbeschlüsse zu entsprechen und die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die beabsichtigten Nutzungen zu schaffen. Nach vollständiger Vorlage der Planänderungsunterlagen soll das weitere Verfahren durchgeführt werden. Es soll ein vereinfachtes Planänderungsverfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt werden. Der detaillierte Verfahrensablauf (etwaiger Verzicht auf bestimmte Beteiligungsverfahren) wird im weiteren Verfahren abgestimmt.“

Umbenennung der Straße "An der Römertöpferei"

Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat dem Stadtrat einstimmig empfohlen, die Straße mit der bisherigen Bezeichnung „An der Römertöpferei“ in die Straße „Am Guten Mann“ umzubenennen.

Vergabe von Urnenstelen für den Friedhof

Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat dem Stadtrat einstimmig empfohlen, den folgenden Beschluss zu fassen: „Der Stadtrat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis, stimmt der Ausschreibung einer neuen Urnenstelenanlage aus Basalt zu und ermächtigt den Stadtbürgermeister, in Absprache mit den Beigeordneten und den Fraktionsvorsitzenden, nach erfolgter Ausschreibung und Prüfung der eingegangenen Angebote, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.“

Überblick über die Ergebnisse der Zustandserfassung der Straßen in der Stadt Weißenthurm

Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat die Informationen zur Kenntnis genommen.