Sitzung des Ortsgemeinderates von Bassenheim
Am Freitag, 13.12.2024, findet um 18:00 Uhr im Foyer der Karmelenberghalle, Bassenheim, eine Sitzung des Ortsgemeinderates von Bassenheim statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Erfrischungsgeld für die ehrenamtliche Tätigkeit des Wahlvorstandes für die Bundestagswahl 2025 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB i.V.m. § 34 BauGB sowie gem. § 173 Abs. 1 BauGB, BVA 29/24 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB sowie § 173 Abs. 1 BauGB zu einem Bauantrag auf Umbau und Änderung eines Einfamilienhauses mit Gastronomie in ein Vierfamilienhaus mit Gastronomie, BA 128/24 |
| 5. | Reinigungsdienstleistungen für Objekte der Ortsgemeinde Bassenheim |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungsordnung für die Grillhütte |
| 7. | Vorteilsausgleich Zweckverband Industriepark A61 - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe |
| 8. | Zustimmung zur Übertragung von Haushaltsermächtigungen von 2024 nach 2025 |
| 9. | Hebesatzsatzung für Grundsteuer A, Grundsteuer B & Gewerbesteuer |
| 10. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bassenheim für das Haushaltsjahr 2025 |
| 11. | Annahme von Spenden |
| 12. | Einwohnerfragestunde |
| 13. | Anregungen und Anfragen der Ratsmitglieder |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| - | Vertragsangelegenheiten |