Sitzung des Stadtrates von Weißenthurm
Am Donnerstag, 12.12.2024, findet um 18:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 185, Weißenthurm eine Sitzung des Stadtrates von Weißenthurm statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Informationen über die Vereinsjubiläumsfeier 2026 der St. Hubertus Schützenbruderschaft |
| 4. | Erfrischungsgeld für die ehrenamtliche Tätigkeit des Wahlvorstandes für die Bundestagswahl 2025 |
| 5. | Wahlplakatierung in Form von Großwahlwerbetafeln (Plakatwände) in der Stadt Weißenthurm; Antrag der SPD Fraktion vom 15.11.2024 |
| 6. | Abschluss von Nutzungsverträgen für gemeindliche Sportstätten |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Straßenverkehrsflächen (Straßen A-C) als Gemeindestraßen bzw. sonstige Straßen |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Straßenverkehrsflächen (Straßen D-H) als Gemeindestraßen bzw. sonstige Straßen |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Straßenverkehrsflächen (Straßen I-L) als Gemeindestraßen bzw. sonstige Straßen |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Straßenverkehrsflächen (Straßen M-R) als Gemeindestraßen bzw. sonstige Straßen |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Straßenverkehrsflächen (Straßen S-Z) als Gemeindestraßen bzw. sonstige Straßen |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung "Kolpingstraße/Wilhelm-Schultheis-Straße" |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Lager- und Garagenpark" und der Aufhebung des Bebauungsplanes „Lager- und Recyclinganlage“ |
| 14. | Aufstellung des Bebauungsplanes "Äschestall Süd" a) Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise b) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühzeitigen Behördenbeteiligung c) Empfehlung zur Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich "Rosenstraße" und "Grüner Weg" |
| 16. | Reinigungsdienstleistungen für Objekte der Stadt Weißenthurm |
| 17. | Beratung und Beschlussfassung über einen Kostenzuschuss für die Kirchdachsanierung der Evangelischen Kirchengemeinde Weißenthurm |
| 18. | Hebesatzsatzung für Grundsteuer A, Grundsteuer B & Gewerbesteuer |
| 19. | Zustimmung zur Übertragung von Haushaltsermächtigungen von 2024 nach 2025 |
| 20. | Annahme von Spenden |
| 21. | Beratung über die Gestaltung des Platzes in der Rheinhell |
| 22. | Beratung über ein neues Spielgerät für den Spielplatz in der Arkenstraße |
| 23. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| - | Grundstücksangelegenheiten |
| - | Vertragsangelegenheiten |