Sitzung des Ortsgemeinderates von Kaltenengers
Am Donnerstag, 14.12.2023, findet um 18:00 Uhr im Rheinhotel "Larus", In der Obermark 7, Kaltenengers, eine Sitzung des Ortsgemeinderates von Kaltenengers statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Verpflichtung eines nachgerückten Ratsmitgliedes |
| 2. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 3. | Ergänzungswahlen für die Ausschüsse |
| 4. | Erfrischungsgeld für die ehrenamtliche Tätigkeit des Wahlvorstandes bei der Europa- und Kommunalwahl |
| 5. | 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Kaltenengers vom 18.11.2011 |
| 6. | Anpassung Hundesteuersatzung |
| 7. | Umwidmung der Mittel aus dem Pilotsportförderprogramm "Land in Bewegung" |
| 8. | Annahme von Spenden |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses vom 28.09.2023 und Neufassung einer korrigierten Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Kaltenengers |
| 10. | Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus 2023 zur Leistung freiwilliger Ausgaben während der haushaltslosen Zeit 2024 |
| 11. | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 |
| 12. | Einwohnerfragestunde |
| 13. | Eingereichte Fragen und Anregungen der Ratsmitglieder |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | |