41. Sitzung des Stadtrates von Mülheim-Kärlich
Am Donnerstag, 14.12.2023, findet um 17:00 Uhr im Brauhaus/Vereinshaus, Kapellenstraße 2, Mülheim-Kärlich, eine 41. Sitzung des Stadtrates von Mülheim-Kärlich statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Erfrischungsgeld für die ehrenamtliche Tätigkeit des Wahlvorstandes bei der Europa- und Kommunalwahl |
| 4. | 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Mülheim-Kärlich vom 17.12.2015 |
| 5. | Schwimmbadfahrten der Grundschulen in der Stadt Mülheim-Kärlich |
| 6. | Durchführung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Industriepark "Am guten Mann, Teil 2" a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen des gemeinsamen Behördenbeteiligungs- und Offenlegungsverfahrens b) Empfehlung zum Satzungsbeschluss |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Anordnung der Umlegung gem. § 46 BauGB für den Bereich des Bebauungsplanes "9. Änderung und Erweiterung Depot III" |
| 8. | Abbrucharbeiten Kärlicher Straße 13, Mülheim-Kärlich |
| 9. | Forstwirtschaftsplan 2024 der Stadt Mülheim-Kärlich |
| 10. | BAT-Konzept (Biotopbaum, Altholz und Totholz-Konzept) |
| 11. | Information zum Brennholzverkauf über Webshop |
| 12. | Anpassung Hundesteuersatzung |
| 13. | Mobilitätsstation; hier: Teilnahme am KIPKI-Wettbewerb |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Freizeit-/und Wirtschaftsunternehmens der Stadt Mülheim-Kärlich |
| 15. | Beratung über die EU-beihilfenrechtliche Betrauung des FWU hinsichtlich der Sparte "Tauris" |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Ausbaubeitragssatzung zum Zwecke der Einführung des wiederkehrende Straßenausbaubeitrages |
| 17. | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zum Zwecke der Einführung wiederkehrender Beiträge für Feld-, Weinbergs- und Waldwege |
| 18. | Beratung und Beschlussfassung über die beitragsmäßige Abrechnung der Ausbaumaßnahme "Heeresstraße 2 / Ecke Weißenthurmer Straße" im Stadtteil Kärlich |
| 19. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mülheim-Kärlich für das Haushaltsjahr 2024 |
| 20. | Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 |
| 21. | Anfragen und Anregungen aus dem Stadtrat |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| - | Vertragsangelegenheiten |
Mülheim-Kärlich, den 06.12.2023 — Gerd Harner
— Stadtbürgermeister