Sitzung des Ortsgemeinderates von Bassenheim
Am Freitag, 12.12.2025, findet um 18:00 Uhr im Martinusmuseum, Walpotplatz, Bassenheim, eine Sitzung des Ortsgemeinderates von Bassenheim statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Erfrischungsgeld für die ehrenamtliche Tätigkeit des Wahlvorstandes für die Landtagswahl am 22.03.2026 |
| 3. | Ersatzbeschaffung eines Laubsaugers für den Betriebshof der Ortsgemeinde Bassenheim |
| 4. | Anbringung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators (AED) am Rathaus der Ortsgemeinde Bassenheim - Antrag der CDU-Fraktion |
| 5. | Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Koblenzer Straße (L 98) - Antrag der FWG-Fraktion |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Zuschüsse an Vereine und andere Institutionen |
| 7. | 46. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Nördlich der Eisenbahnlinie ll" der Ortsgemeinde Urmitz; hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GemO) |
| 8. | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Weißenthurm |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung einer Genehmigung gem. § 173 BauGB zum Abbruch des Wohngebäudes inklusive der Anbauten und der Garage |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB sowie gem. § 173 Abs. 1 BauGB; BVA 49/25 |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB i.V.m. § 35 Abs. 1 Nr. 8 b) BauGB, BVA 46/2025 |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB i.V.m. § 35 Abs. 1 Nr. 8 b) BauGB, BVA 47/2025 |
| 13. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bassenheim für das Haushaltsjahr 2026 |
| 14. | Einwohnerfragestunde |
| 15. | Anregungen und Anfragen der Ratsmitglieder |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Verschiedenes |