25. Sitzung des Verbandsgemeinderates Weißenthurm
Am Mittwoch, 20.12.2023, findet um 16:00 Uhr in dem großen Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Kärlicher Straße 4, Weißenthurm eine 25. Sitzung des Verbandsgemeinderates Weißenthurm statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Durchführung von Ergänzungswahlen |
| 3. | Unterrichtung gemäß § 33 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO) über die Ergebnisse der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung der Verbandsgemeindekasse |
| 4. | Besetzung der Gremien der Wohnungsbaugesellschaft am Mittelrhein GmbH; hier: Stellvertretende Mitglieder |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Full-Service-Vertrages über die Lieferung und Installation von Druckern und Multifunktionsgeräten |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Richtlinien zur Hausärztlichen Versorgung in der Verbandsgemeinde Weißenthurm |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über eine Rahmenvereinbarung zur Lieferung von PSA TH-Jacken (persönliche Schutzausrüstung, Jacken für technische Hilfe) für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Weißenthurm |
| 8. | Abschluss von Nutzungsverträgen für gemeindliche Sportstätten |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Ausführung von Brandschutzmaßnahmen im Schulzentrum Mülheim-Kärlich |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über eine Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Schul- und Sportzentrums Mülheim-Kärlich im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes (35. Änderung) |
| 11. | Planerleistungen "Bestandsaufnahme und Vergabevorbereitung Wartung, Inspektion und damit verbundene kleine Instandsetzungsarbeiten von technischen Anlagen und Einrichtungen in Immobilien"; hier Aufhebung des Beschlusses vom 16.12.2020 |
| 12. | Installation einer BOS-Gebäudefunkanlage im Schul- und Sportzentrum Mülheim-Kärlich |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über eine Auftragsvergabe zur Erneuerung der Sprach-Alarmierungsanlage (SAA) nach Blitzeinschlag im Schul- und Sportzentrum Mülheim-Kärlich |
| 14. | Beitritt der Verbandsgemeinde Weißenthurm zum Wasserstoffnetzwerk Bendorf |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Sanierung Teichanlage VG-Rathaus |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der KIPKI-Mittel |
| 17. | Forstwirtschaftsplan 2024 der Verbandsgemeinde Weißenthurm |
| 18. | BAT-Konzept (Biotopbaum, Altholz und Totholz-Konzept) |
| 19. | Information zum Brennholzverkauf über Webshop |
| 20. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Vermögenseigenschadenversicherung |
| 21. | Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus 2023 zur Leistung freiwilliger Ausgaben während der haushaltslosen Zeit 2024 |
| 22. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Weißenthurm für das Haushaltsjahr 2024 |
| 23. | Wirtschaftsplan 2024 der Verbandsgemeindewerke Weißenthurm - Wasser - einschl. des Investitionsprogramms für die Jahre 2023-2027 |
| 24. | Wirtschaftsplan 2024 der Verbandsgemeindewerke Weißenthurm - Abwasser - einschl. des Investitionsprogramms für die Jahre 2023-2027 |
| 25. | Einwohnerfragestunde |
| 26. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | |