31. Sitzung des Stadtrates von Mülheim-Kärlich
Am Donnerstag, 09.02.2023, findet um 19:00 Uhr im Brauhaus/Vereinshaus, Kapellenstraße 2, Mülheim-Kärlich, eine 31. Sitzung des Stadtrates von Mülheim-Kärlich statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen der Verwaltung |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Ergänzungswahlen für die Ausschüsse |
| 4. | Auftragsvergabe zur Anschaffung eines Kastenwagens |
| 5. | Auftragsvergabe zur Anschaffung eines StreetScooters |
| 6. | Vergabe von Rahmenverträgen für Zeitvertragsarbeiten verschiedener Gewerke der Bauunterhaltung im Bereich der Verbandsgemeinde Weißenthurm |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i.V.m. § 34 BauGB, BVA 58/22 |
| 8. | Annahme/Vermittlung von Spenden |
| 9. | Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Betriebsführungs- und Wartungsvertrag für die Straßenbeleuchtungsanlage in der Stadt Mülheim-Kärlich |
| 11. | Anfragen und Anregungen aus dem Stadtrat |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | |