Aus der Arbeit des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Weißenthurm

Am Donnerstag, 18.01.2024, fand eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Weißenthurm statt, über deren Verlauf folgendes zu berichten ist:

Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Verbandsgemeinde Weißenthurm für die Kindertagesstätte St. Raphael

Der Haupt- und Finanzausschuss hat dem Stadtrat einstimmig den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für die Überlassung des Kitagrundstücks St. Raphael inkl. Aufbauten mit der Verbandsgemeinde Weißenthurm empfohlen.

Der Erbbauzins entfällt, solange die Verbandsgemeinde eine Kindertagesstätte betreibt. Ein Wertausgleich für das bestehende Gebäude erfolgt erst bei „Heimfall“.

Die Kosten der Vertragserstellung inklusive Nebenkosten sowie die Kosten der Wertermittlung werden von der Verbandsgemeinde getragen.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Weißenthurm für das Haushaltsjahr 2024

Der Haupt- und Finanzausschuss hat dem Stadtrat einstimmig empfohlen, die Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan für das Jahr 2024 anzunehmen. Zusätzlich sollen Mittel zur Umrüstung der Straßenlampen auf LED (auf 120.000 € aufstocken) sowie für die Bearbeitung des Platzes an der Prinzenstiege (20.000 €) eingestellt werden.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung hat der Haupt- und Finanzausschuss dem Stadtrat Empfehlungen zu Finanz- und Grundstücksangelegenheiten ausgesprochen.