Aus der Arbeit des Ortsgemeinderates von St. Sebastian
Am Dienstag, 24.01.2023, fand eine Sitzung des Ortsgemeinderates von St. Sebastian statt, über deren Verlauf folgendes zu berichten ist:
Widmung der Straßenverkehrsflächen (Straßen A-F) als Gemeindestraßen bzw. sonstige Straßen
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Straßenverkehrsflächen (einschließlich ihrer unselbstständigen Gehwege), sowie die Parkflächen und Gehwege als Gemeindestraßen bzw. als sonstige Straßen zu widmen und die Verwaltung zu beauftragen, die Widmung wirksam durchzuführen.
Widmung der Straßenverkehrsflächen (Straßen G-J) als Gemeindestraßen bzw. sonstige Straßen
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Straßenverkehrsflächen als Gemeindestraßen bzw. als sonstige Straßen zu widmen und die Verwaltung zu beauftragen, die Widmung wirksam durchzuführen.
Widmung der Straßenverkehrsflächen (Straßen K-Q) als Gemeindestraßen
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Straßenverkehrsflächen, als Gemeindestraßen zu widmen und die Verwaltung zu beauftragen, die Widmung wirksam durchzuführen.
Widmung der Straßenverkehrsflächen (Straßen R-Z) als Gemeindestraßen, bzw. sonstige Straßen
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Straßenverkehrsflächen (einschließlich ihrer unselbstständigen Gehwege), sowie die Parkflächen und Gehwege als Gemeindestraßen zu widmen und die Verwaltung zu beauftragen, die Widmung wirksam durchzuführen.
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, sich bei den genannten Fachlosen an der Gemeinschaftsausschreibung „Rahmenvertrag für Bauunterhaltungsaufgaben“ (mit der Verbandsgemeinde, den Verbandsgemeindewerken und den weiteren verbandsangehörigen Städten/Ortsgemeinden) zu beteiligen und den Bürgermeister im Benehmen mit den Beigeordneten der Verbandsgemeinde zu ermächtigen, den Auftrag an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Auftragserteilungen vorzunehmen.
Umrüstung von ca. 120 Straßenleuchten auf LED-Technik
Der Ortsgemeinderat hat mit zwei Stimmenthaltungen den Sachverhalt sowie die Kostenschätzung zur Kenntnis genommen, der Ausschreibung für die Umstellung der Straßenleuchten (ca. 120 Leuchten) auf LED zugestimmt und den Ortsbürgermeister ermächtigt, in Absprache mit den Beigeordneten, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Des Weiteren wurde die Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm ermächtigt, den Auftrag im Namen der Ortsgemeinde zu erteilen.
Abschluss eines Betriebsführungs- und Wartungsvertrag für die Straßenbeleuchtungsanlage in St. Sebastian
Der Ortsgemeinderat hat den Sachverhalt sowie die Kostenschätzung zur Kenntnis genommen, und einstimmig der Ausschreibung über den Abschluss eines Betriebsführungs- und Wartungsvertrag für die Straßenbeleuchtungsanlage in St. Sebastian zugestimmt und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Weißenthurm ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Des Weiteren wurde die Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm ermächtigt, den Auftrag im Namen der Ortsgemeinde zu erteilen.