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Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Weißenthurm
Ausgabe 9/2025
Aus den Gemeinden
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Aus der Arbeit des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses der Stadt Weißenthurm

Am Donnerstag, 30.01.2025, fand eine Sitzung des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses der Stadt Weißenthurm statt, über deren Verlauf folgendes zu berichten ist:

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanverfahrens "Rheinfront"

Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.

Erlass einer Klarstellungssatzung im Bereich zwischen Rhein und Bahnlinie gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Gemeinbedarfszentrum Rosenstraße"

Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat einstimmig beschlossen, ein Planungsbüro mit der Erstellung der erforderlichen Planunterlagen für das Bebauungsplanverfahren „Gemeinbedarfszentrum Rosenstraße“ auf der Grundlage der Honorarermittlung vom 14.01.2025 (voraussichtliches Gesamthonorar: 23.058,61 € brutto) zu beauftragen. Die Verwaltung wurde ermächtigt, den Auftrag im Namen der Stadt Weißenthurm zu unterzeichnen.

Umrüstung der Stadthalle Weißenthurm auf LED Beleuchtung

1. Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat einstimmig folgendes beschlossen:

„Der Auftrag für die elektrotechnische Planung soll nach Durchführung des Vergabeverfahrens an den wirtschaftlichsten Bieter erteilt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderliche Auftragserteilung vorzunehmen.“

2. Der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss hat darüber hinaus dem Stadtrat folgende Beschlussfassung empfohlen:

„Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Bauleistung nach Durchführung des Vergabeverfahrens an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderliche Auftragserteilung vorzunehmen.“

Antrag der FWG-Fraktion zur Renaturierung des Platzenborn in Weißenthurm

Der Antrag wurde mit 6 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen abgelehnt.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung hat der Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss dem Stadtrat einstimmig Beschlussempfehlungen zu Grundstücksangelegenheiten ausgesprochen.