Bürger-Info zur Stadtratssitzung vom 16.12.2024
Hier erneut eine kurze Information zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten der Stadtratssitzung der Stadt Emmelshausen vom 16.12.2024:
| - | Die Mitarbeiterin des Verkehrs- und Gewerbevereins Emmelshausen, Tanja Petry-Berg, stellt ihren Tätigkeitsbereich vor und erläutert die Einführung des neuen Emmelshausen-Gutscheins. Der Stadtrat bedankt sich bei ihr für die bislang geleistete Arbeit. |
| - | Der Stadtrat fasst einstimmig den Beschluss über die ausgearbeitete „Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in der Stadt Emmelshausen“, um die ärztliche Versorgung im Stadtgebiet langfristig zu sichern. |
| - | Die Verkehrssituation im Schulweg während der Bring- und Abholzeiten der Schülerinnen und Schüler der Grundschule Emmelshausen wird schon seit Jahren diskutiert. Zwischenzeitliche Lösungsmöglichkeiten (z.B. Halteverbot in der Straße) erbrachten nicht den erhofften Erfolg, den Verkehr im Schulweg zu minimieren. Da hier gefährliche Situationen für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule entstehen, soll der Verkehr nun neu geregelt werden, um diese Situation zu entschärfen. |
Auf Empfehlung des „Stadtentwicklungsausschusses“ fasst der Stadtrat den Beschluss, das Verkehrszeichen VZ 250 „Verbot für Fahrzeuge aller Art“ mit einem Zusatzschild „nur für Bedienstete und Anwohner“ sowie einer zeitlichen Beschränkung von „07.30 bis 13.30 Uhr“ aufzustellen. Hinzu kommen regelmäßige Kontrollen durch die Polizei und das Ordnungsamt.
Der Stadtrat erhofft sich, dass durch diese Maßnahme endlich eine spürbare Entlastung des Autoverkehrs im Schulweg erreicht wird.
| - | Die Stadt Emmelshausen gewährt den beiden ortsansässigen Karnevalsvereinen FKK und ECV einen Zuschuss für die kommende Fastnachtskampagne. |
| - | Der Stadtbürgermeister informiert den Stadtrat über Nachtragsvergaben von Bauleistungen im Rahmen der Sanierung des ZaP. |
| - | Annahme einer Spende für die Heimatpflege in der Stadt Emmelshausen. |
Mitteilungen
| • | Der Wohnmobilstellplatz in Emmelshausen erfreut sich Jahr für Jahr einer höheren Beliebtheit und Belegung. |
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| In 2025 sind Investitionen für eine zusätzliche Antenne zum besseren WLAN- Empfang geplant. Die Stellplatzgebühr wird ab 01.01.2025 von 12 € auf 14 € erhöht. |
| • | Die Kreisumlage wird nach Beschluss des Kreistages nicht erhöht. |
| • | Ein weiterer Zuschuss für den neuen Partnerschaftskreisel Emmelshausen- Nova Petropolis wurde erfreulicherweise gewährt. |
| • | Die Benutzerordnung für den Grillplatz in Liesenfeld wird wie folgt ergänzt: |
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| - Anschaffung eines Stromzählers zur ordnungsgemäßen Abrechnung des Stromverbrauchs |
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| - Die neu angeschafften Seitenteile aus Kunststoff werden bei jeweiligem Bedarf vom Bauhof auf- und abgehängt, kontrolliert und getrocknet, um evtl. Schimmelbildung auszuschließen. |
Termin der nächsten Stadtratssitzung:
• Montag, 27.01.2025