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Hunsrück-Mittelrhein Nachrichten Ausgabe Emmelshausen
Ausgabe 10/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Oberwesel 13.03.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Oberwesel

Sitzungstag:

Montag, 13. März 2023

Beginn:

18:00 Uhr

Sitzungsort:

55430 Oberwesel, Rathausstraße 6, Rathaussaal der Verbandsgemeindeverwaltung Hunsrück-Mittelrhein

Art der Sitzung:

Öffentlich / Nichtöffentlich

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil

1.

Rheinufergestaltung und Umgestaltung der Bundesstraße B9 im Bereich der Stadt Oberwesel

a) Zustimmung zur Vertiefungsplanung

b) Zustimmung zur europaweiten Ausschreibung der Planungsleistungen (Verkehrsanlagen- und Freianlagenplanung) im VgV-Verfahren (Grundsatzbeschluss)

c) Vergabe der Betreuungsleistungen zur Durchführung des VgV-Verfahrens (europaweite Ausschreibung)

2.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

3.

Umgestaltung der Bundesstraße B9 im Bereich der Stadt Oberwesel

Abschluss von Vereinbarungen mit dem Landesbetrieb Mobilität

a) Zustimmung zu Baudurchführungsvereinbarungen

b) Zustimmung zur Planungsvereinbarung

4.

Ankauf des Katholischen Jugendheims

4.1. Ankauf des Katholischen Jugendheims

Sachstandsmitteilung

4.2. Ankauf des Katholischen Jugendheims

Vergabe von Planungsleistungen

5.

Mitteilungen und Anfragen

Die Beratungen erfolgen gemeinsam mit dem Ausschuss für BUGA, Tourismus und Stadtentwicklung.

Oberwesel, 03.03.2023  —  Marius Stiehl, Vorsitzender