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Hunsrück-Mittelrhein Nachrichten Ausgabe Emmelshausen
Ausgabe 10/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mermuth 14.03.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mermuth

Sitzungstag:

Dienstag, 14. März 2023

Beginn:

18:00 Uhr

Sitzungsort:

56283 Mermuth, Ulmenweg 2, Gemeindehaus

Art der Sitzung:

Öffentlich / Nichtöffentlich

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

1.

Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung

2.

Forstangelegenheiten

3.

Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Sitzungsteil (Beginn 18:20 Uhr)

4.

Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

5.

Jahresabschluss 2021

a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021

b) Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

6.

Forstwirtschaftsplan 2023;Beratung und Beschlussfassung

7.

Forstangelegenheiten

a) Beschluss über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zum Abschluss des Dienstleistungsvertrages mit der Raiffeisen Forst GmbH

b) Beschluss über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zum Abschluss des Dienst-/Arbeitsvertrages mit dem Revierleiter

8.

Bauangelegenheit;Stellungnahme zu einem Antrag auf Baugenehmigung

Beteiligung der Ortsgemeinde i.S.d. §§ 36 BauGB und 63 (4) LBauO

9.

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Freiflächen-Photovoltaik ehem. Kreismülldeponie" in Gondershausen

Beteiligung sowie Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

10.

Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG)

Anhebung der Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer zum 01.01.2023

11.

Kindertagesstätte Gondershausen

Beratung und Beschlussfassung

12.

Straßenausbaumaßnahme Lindenstraße und Ahornweg;Vergabe der Lieferungen und Leistungen

13.

Mitteilungen und Anfragen

Mermuth, 06.03.2023  —  Christian Busch, Ortsbürgermeister