Bürger-Info zur Stadtratssitzung vom 24.02.2025
Sachstand Marktplatz
Die Arbeiten am Marktplatz liegen im zeitlichen Rahmen. Bäume wurden gepflanzt und die Vorarbeiten für die Pflasterarbeiten haben begonnen. Bei guten Wetterbedingungen wird der neue Marktplatz bereits in der 1. Jahreshälfte 2025 fertiggestellt sein.
Änderung des Bebauungsplanes „Hinter dem Agrarhistorischen Museum“;
| a) | Einleitung des Verfahrens (Aufstellungsbeschluss) |
| b) | Annahmebeschluss |
| c) | Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2Abs. 2, § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB) |
Der Stadtrat beschließt einstimmig die Änderung des Bebauungsplanes.
Anträge der CDU-Fraktion:
a) | Aufnahme von Geräte-Anschaffungen für den Bauhof der Stadt im Haushaltsplan 2025 |
Der Stadtrat stimmt darin überein, die Kosten für die Anschaffungen von Kleingeräten und eines Mulschers in den Haushaltsplan 2025 aufzunehmen.
Der Kauf eines neuen Fahrzeuges wird erst im Haushaltsjahr 2026 erfolgen.
| b) | Umgestaltung des Bauhofs mit Ergänzung der Lagermöglichkeit |
Die Sozialräume des Bauhofs werden der Anzahl der Mitarbeiter angepasst. Dazu sind kleine Umbaumaßnahmen erforderlich, die in Eigenregie durchgeführt werden. Gleichfalls wird eine Zwischendecke eingezogen, um die Lagermöglichkeiten im Bauhof zu erweitern. Dadurch kann zukünftig die Miete einer Halle in Gondershausen wegfallen.
Sanierung Zentrum am Park;
Vergabe von Nachtragsleistungen
Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Nachtragsleistungen für Dachdecker- und Klempnerarbeiten sowie für Trockenbauarbeiten zu.
Verkehrssituation in Emmelshausen;
Mit der Mehrheit seiner Ratsmitglieder stimmt der Stadtrat darüber ab, im gesamten Stadtgebiet von Emmelshausen mit Ausnahme der Rhein-Mosel-Straße und der alten Hunsrückhöhenstraße (Kreisstraße) eine Tempo-30-Zone einzurichten.
Entscheidung über die Zunahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
Der Stadtrat nimmt eine Spende für die Heimatpflege der Stadt Emmelshausen an.
Mitteilungen und Anfragen
- Die Stadt sucht einen Bewerber/ eine Bewerberin, um die freiwerdende Stelle eines Schiedsmanns zu besetzen. Interessenten aus der Bürgerschaft bitte beim Stadtbürgermeister melden (Tel. 06747 121170).
- Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 25.03.2025
- Der Rasenstreifen zwischen Henchen I (Birkenweg) und Henchen II (kommunaler Kindergarten) soll aufgrund der ständigen Feuchtigkeit und des Matsches durch eine Fuhre Lava begehbar gemacht werden.
Termin der nächsten Stadtratssitzung:
- Montag, 31.03.2025