Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Leiningen 09.04.2024
Öffentliche Bekanntmachung
| Gremium: | Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Leiningen |
| Sitzungstag: | Dienstag, 09. April 2024 |
| Beginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsort: | 56291 Leiningen, Am Marktplatz 5, Gemeindehaus Leiningen, Obergeschoss (großer Saal) |
| Art der Sitzung: | Öffentlich / Nichtöffentlich |
Tagesordnung
| Öffentlicher Sitzungsteil | |
| 1. | Aufstellung Bebauungsplan "Auf dem Bayerwegflur, 2. BA"; a) Fortführung des Verfahrens nach § 215 a BauGB b) Prüfung und Auswertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden (§ 4 Abs. 1, § 2 Abs. 2 BauGB) c) Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2, § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB) |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 mit allen Bestandteilen und Anlagen |
| 3. | Jahresabschluss 2022; a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 b) Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten |
| 4. | Unterrichtung über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Leiningen im Jahr 2023 |
| 5. | Errichtung einer Buswendeanlage; Vergabe der Ingenieurleistungen |
| 6. | Ersatzbeschaffung eines Traktors |
| 7. | Glasfaserausbau/Sanierungsmaßnahmen an Gemeindestraßen |
| 8. | Bauvoranfragen/Bauanträge |
| 9. | Mitteilungen |
| Nichtöffentlicher Sitzungsteil | |
| 10. | Grundstücksangelegenheiten |
| 11. | Personalangelegenheiten |
| 12. | Anfragen, Anträge |
| 13. | Mitteilungen |